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Matthias Miersch (SPD)

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O-Ton B5: SPD fordert Aufklärung in Sachen Glyphosat

O-Ton B5: SPD fordert Aufklärung in Sachen Glyphosat

Das Ja von Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt zur Glyphosat-Verlängerung sorgt in der SPD nach wie vor für Ärger. Der Sprecher der Parlamentarischen Linken, Matthias Miersch, fordert Aufklärung. Und bringt einen Untersuchungsausschuss ins Spiel.

Von
B5-Red2

Über dieses Thema berichtet: BR24 im Radio am .

Die Kritik an Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) reißt nicht ab: Dass er in Brüssel dafür gestimmt hat, die Glyphosat-Zulassung um fünf Jahre zu verlängern, sorgt vor allem in der SPD für Entrüstung. Der Sprecher der parlamentarischen Linke in der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch sieht einige offene Fragen, die vor allem Kanzlerin Merkel jetzt klären müsse.

"Wir haben ein funktionsfähiges Parlament und gegebenenfalls, wenn diese Informationen nicht kommen, muss man auch überlegen, ob man nicht schärfere Schwerter zieht, bis zu einem Untersuchungsausschuss, der dann auch ein Mittel wäre." Matthias Miersch, SPD

Eine der offenen Fragen ist laut Miersch: Wusste CSU-Chef Seehofer vorab Bescheid, wie Schmidt abstimmen würde und die Kanzlerin nicht?

Mögliche Koalition: SPD fordert "vertrauensbildende Maßnahmen"

Der Glyphosat-Streit überschattet die Debatte, ob Union und SPD nicht doch ihre Große Koalition fortsetzen sollen. Miersch erklärte im ARD-Morgenmagazin, da seien vertrauensbildende Maßnahmen nötig, weit bevor es zu Gesprächen über eine Koalition kommen könne. So solle die Union das Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit jetzt auf den Weg bringen. Ähnliche Forderungen kommen auch aus anderen Teilen der SPD, etwa vom konservativen "Seeheimer Kreis".

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