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Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht

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Linke legt Machtkampf bei, Wagenknecht tritt nicht zurück

Die bisherigen Fraktionschefs der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, sollen die Fraktion weiter anführen. Das wurde durch einen Kompromiss im Machtkampf bei den Linken möglich.

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock.

Die Abgeordneten bei der Fraktionsklausur der Linken in Potsdam haben den Komprimiss angenommen, wie Teilnehmer der Deutschen Presse-Agentur mitteilten. Demnach schlug Parteichef Bernd Riexinger Wagenknecht und Bartsch zur Wahl vor, die noch am Abend stattfinden sollte. Umstrittene Anträge, die den Parteivorsitzenden Katja Kipping und Riexinger deutlich mehr Einfluss in der Fraktion geben sollten, sollten abgewandelt werden. 

Wagenknecht hatte mit Rücktritt gedroht

Zuvor hatte Wagenknecht per Brief an die Abgeordneten mit Rückzug gedroht, falls sie und Bartsch durch die Anträge entmachtet werden sollten. Sie bringe sich gern für eine gute Oppositionspolitik und eine starke Linke ein, schrieb sie in einem Brief an die Abgeordneten. "Allerdings sehe ich keinen Sinn darin, meine Kraft und meine Gesundheit in permanenten internen Grabenkämpfen mit zwei Parteivorsitzenden zu verschleißen, die offenkundig nicht zu einer fairen Zusammenarbeit bereit sind wohl aber gute Kontakte zu bestimmten SPD-Kreisen haben, die in mir schon seit längerem ein großes Hindernis für eine angepasste, pflegeleichte Linke sehen", so Wagenknecht weiter.

Kompromiss im separaten Raum ausgehandelt

Kipping und Riexinger warf Wagenknecht permanente Intrigen aus dem Hinterhalt gegen sie und Bartsch vor. Kipping und Riexinger hätten nie akzeptiert, dass sie und Bartsch Fraktionschefs und Spitzenkandidaten geworden sind. Nun werde versucht, die Fraktionschefs durch die Besetzung der Vizeposten und mit Anträgen zu Stimm- und Rederecht für die Parteichefs einzumauern.

Nach einer rund fünfstündigen Generaldebatte hatten sich Wagenknecht, Bartsch, Kipping und Riexinger am Abend in einem separaten Raum zurückgezogen, um den Kompromissvorschlag zu beraten.