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Giuseppe Conte

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Italien steht vor Neuwahlen

Nach einem letzten Gespräch mit Staatspräsident Mattarella hat Giuseppe Conte den Auftrag zur Regierungsbildung zurückgegeben. Damit ist die Koalition zwischen der Fünf Sterne Bewegung und der Lega gescheitert, bevor sie richtig begonnen hat.

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

Zuvor hatten sich die beiden Parteien auf einen Koalitionsvertrag verständigt und auf eine Kabinettsliste geeinigt, bei der das Staatsoberhaupt jedoch Bedenken hatte. Laut italienischer Verfassung muss der Staatspräsident den Regierungsauftrag erteilen und kann Einfluss auf die Ernennung des Regierungschefs und seiner Minister nehmen.

Eurokritischer Minister

Die Lega hatte bis zuletzt auf Paolo Savona als Wirtschafts- und Finanzminister bestanden. Der 81-Jährige hatte in letzter Zeit immer vehementer gegen die EU, den Euro Berlin und Brüssel gewettert und galt als nur wenig vertrauensbildend. Die Versuche, das Staatsoberhaupt in dieser Personalfrage unter Druck zu setzen waren offenbar nicht erfolgreich, daran sieht man auch, dass Conte offenbar nur wenig eigenen Verhandlungsspielraum hatte.

Italien steht damit vor Neuwahlen, die frühestens im September stattfinden könnten. Der bislang amtierende Ministerpräsident Paolo Gentiloni hat bereits seinen Abschied genommen, sodass nun eine Übergangsregierung des Präsidenten ins Amt kommen könnte.

Fachleute befürchteten, dass die Finanzmärkte schon morgen heftig auf die Hängepartie in Italien reagieren könnten. Die Risikoaufschläge für italienische Staatsanleihen hatten sich in den letzten Tagen schon stark verteuert.

Von Jan-Christoph Kitzler, aus Rom