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Luigi Di Maio

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Italien: 5-Sterne-Chef fordert Absetzung des Präsidenten

Nach dem Scheitern der Regierungsbildung durch den Kandidaten von 5-Sterne-Bewegung und Lega, Giuseppe Conte, will 5-Sterne-Chef Luigi Di Maio die Absetzung von Präsident Mattarella durch das Parlament fordern.

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Die Maio sagte, er werde unter Berufung auf Artikel 90 der Verfassung die Absetzung Mattarellas verlangen. In dem Verfassungsartikel geht es um die Möglichkeit, den Präsidenten vor dem Parlament wegen Hochverrats oder Verletzung der Verfassung anzuklagen. Anschließend solle es Neuwahlen geben, sagte Di Maio.

"Es ist überflüssig, wählen zu gehen"

Bereits zuvor hatte Di Maio in einem auf Facebook veröffentlichten Video Mattarellas Entscheidung kritisiert, die Berufung des von Conte vorgeschlagenen Euro-Kritikers Paolo Savona zum Wirtschafts- und Finanzminister zu verweigern. "Sagen wir es doch klar, dass es überflüssig ist wählen zu gehen, weil es die Rating-Agenturen, die Finanz- und die Bankenlobbys sind, die die Regierungen machen", schimpfte er. "Wir sind keine Kolonie der Deutschen oder der Franzosen." Matteo Salvini, Lega-Chef

Vorbereitung auf Neuwahlen

Beide eröffneten am Sonntagabend bei Veranstaltungen vor Anhängern bereits den Wahlkampf für Neuwahlen. "Wenn ein Minister die starken Mächte stört, die uns massakriert haben, bedeutet das, dass er ein guter Minister ist", rief Salvini vor Anhängern. "Bleibt an unserer Seite. Einige Leute in den oberen Etagen sind gegen uns, aber es gibt so viele andere, die uns unterstützen", sagte Di Maio vor Parteifreunden.

Der Präsident fürchtete den Euro-Ausstieg

Die Regierungsbildung hatte seit Tagen gestockt. Größtes Hindernis war die Personalie des 81-jährigen Euro-Kritikers Savona, den die künftigen Koalitionspartner zum Wirtschafts- und Finanzminister machen wollten. Mattarella erklärte am Sonntagabend, er habe alle anderen Personalvorschläge der beiden Parteien akzeptiert. Savonas Ernennung habe er jedoch nicht zustimmen können: Er habe eine Persönlichkeit auf diesem Posten verlangt, "die nicht als Unterstützer einer Linie angesehen wird, die den unvermeidlichen Ausstieg Italiens aus dem Euro provozieren könnte".