Iraks Kurdenpräsident Massud Barsani hat seinen Rückzug angekündigt. In einem Schreiben an das kurdische Parlament habe der 71-Jährige mitgeteilt, seine Amtszeit nicht über den 1. November ausdehnen zu wollen, sagte ein Regierungsvertreter am Samstagabend. Barsanis Befugnisse sollen demnach unter der Regionalregierung, dem Parlament und der Justiz aufgeteilt werden. Das Parlament will sich heute damit befassen. Zuletzt waren die für den 1. November angekündigten Präsidentschaftswahlen in Kurdistan verschoben worden.
Entschärfung des Konfiktes?
Gut einen Monat nach dem Unabhängigkeitsreferendum der Kurden im Nordirak zeichnete sich eine Entspannung in dem Konflikt mit der Regierung in Bagdad ab. Nach Angaben der kurdischen Regionalregierung vereinbarten die Peschmerga-Kämpfer einen Waffenstillstand mit den irakischen Truppen. Ministerpräsident Haider Al-Abadi ordnete seinerseits am Freitag eine 24-stündige Unterbrechung von Militäreinsätzen gegen die Kurden im Norden des Landes an. Die Bevölkerungsgruppe hatte am 25. September für die Unabhängigkeit gestimmt. Die irakische Regierung schickte daraufhin die Armee in die ölreiche Region.
Hintergrund
Barsani hatte trotz interner Widerstände die Kurden am 25. September über die Unabhängigkeit abstimmen lassen. Zwar votierten die Kurden praktisch geschlossen für die Abspaltung von Bagdad, doch startete die irakische Zentralregierung daraufhin eine Offensive, bei der sie den Kurden praktisch alle Gebiete außerhalb der Autonomieregion abnahm, die sie überwiegend seit 2014 unter ihre Kontrolle gebracht hatten. Insbesondere der Verlust der Region Kirkuk mit ihren großen Ölfeldern ist ein schwerer Schlag für die Kurden. Viele Kurden geben Barsani eine Mitschuld an dem Debakel. Wegen des Streits wurden bereits die für den 1. November angesetzten Wahlen in der Autonomieregion verschoben. Forderungen nach einem Rücktritt Barsanis sind in den vergangenen Tagen immer lauter geworden.