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Haftbefehl gegen Brasiliens Ex-Präsident Lula | BR24

© dpa-Bildfunk

Brasiliens Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva

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    Haftbefehl gegen Brasiliens Ex-Präsident Lula

    Ein brasilianischer Richter hat einen Haftbefehl für den verurteilten Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva erlassen. Lula habe 24 Stunden Zeit, sich den Behörden zu stellen und seine zwölfjährige Haftstrafe wegen Korruption anzutreten, hieß es.

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    Das ordnete der Bundesrichter Sergio Moro am Donnerstag an. Zuvor hatte der Oberste Gerichtshof den Weg für Lulas Inhaftierung frei gemacht.

    Fall spaltet das Land

    Es ist ein Rückschlag für den beliebtesten Politiker des Landes, der angesichts mehrerer Korruptionsverfahren um seine politische Zukunft kämpft. Der Fall hat das Land tief gespalten und wirft einen Schatten auf die Präsidentenwahl in diesem Jahr. Es wird erwartet, dass Lula wieder kandidiert. Nach brasilianischem Wahlrecht darf ein Kandidat acht Jahre lang nicht bei Wahlen antreten, wenn er wegen eines Verbrechens verurteilt wurde. Allerdings gab es in der Vergangenheit immer wieder Ausnahmen von dieser Regel. Sollte Lula, der in Umfragen führt, seine Kandidatur anmelden, müsste die oberste Wahlkommission über seine Zulassung entscheiden.

    Bestechungsgelder angenommen

    Lula war im August zu zehn Jahren Haft verurteilt worden, weil er Bestechungsgeld in Höhe von umgerechnet 900.000 Euro von dem Baukonzern OAS angenommen haben soll, um OAS zu Aufträgen des staatlichen Ölkonzerns Petrobras zu verhelfen. Ein Berufungsgericht hatte diese Haftstrafe im Januar auf zwölf Jahre erhöht. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Zudem laufen gegen ihn noch sechs weitere Korruptionsverfahren.