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Angela Merkel

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Debatte in CDU über Merkels Erneuerungsversprechen

In der CDU ist das Bekenntnis der Vorsitzenden Angela Merkel zu einer personellen Erneuerung unterschiedlich aufgenommen worden. Parteivize Volker Bouffier signalisierte Zustimmung, das Lager der Merkel-Kritiker dagegen zeigt sich weiter skeptisch.

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Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier, sagte der "Bild"-Zeitung: "Die Kanzlerin hat verstanden." Sie werde der CDU "ein klares Signal in Richtung personelle Erneuerung vor dem Parteitag geben." Thüringens Landesparteichef Mike Mohring sprach in dem Blatt von einem "wichtigen Schritt nach vorn". Auch Sachsens neuer Ministerpräsident Michael Kretschmer begrüßte ihre Ankündigung: In der neuen Regierung würden "neue Leute eine Rolle spielen", sagte er in den ARD-"Tagesthemen": "Wir brauchen einen Schwung im Kabinett."

Dagegen zeigte sich der Bundestagsabgeordnete und Merkel-Kritiker Klaus-Peter Willsch enttäuscht:

"Der Versuch, mit dem üblichen 'Weiter so' das schlechte Verhandlungsergebnis und die Wahlschlappe von September schön zu reden, hat mich nicht überzeugt. Wir müssen uns in der CDU schon jetzt überlegen, wie wir uns ohne Merkel personell neu aufstellen." Klaus-Peter Willsch, CDU-Bundestagsabgeordneter

Dem Nachwuchs eine Chance

Merkel hatte eine personelle Erneuerung versprochen. "Jetzt geht es doch darum, Personen Chancen zu geben, die ihre politische Zukunft noch vor sich haben oder mitten da drin sind", sagte sie am Sonntagabend in der ZDF-Sendung "Berlin direkt". Zugleich bekräftigte sie, dass sie volle vier Jahre im Amt bleiben wolle. "Die vier Jahre sind jetzt das, was ich versprochen habe. Und ich gehöre zu den Menschen, die Versprochenes auch einhalten", sagte Merkel. Das gelte auch für den Parteivorsitz. "Für mich gehören diese beiden Ämter in eine Hand, um auch eine stabile Regierung bilden zu können. Dabei bleibt es." 

Der Wunsch nach Verjüngung

Die Enttäuschung vieler Christdemokraten über den Verlust des Finanzministeriums in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD hatte auch den Ruf nach jüngeren Leuten in Kabinett wieder lauter werden lassen. Die Junge Union (JU) forderte die CDU-Führung zuletzt auf, bis zum Parteitag in zwei Wochen zu sagen, wer Minister werden soll. Dort entscheiden die CDU-Delegierten über den Koalitionsvertrag. Merkel sicherte dies im ZDF zu.