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Ryszard Czarnecki

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EU-Parlament wählt Vizepräsidenten wegen Nazi-Vergleich ab

Die Europaabgeordneten haben den polnischen Vizepräsidenten des EU-Parlaments, Ryszard Czarnecki (55), abgewählt. Zuvor hatte der PiS-Politiker seine christdemokratische Kollegin aus Polen, Roza Thun, mit Nazi-Kollaborateuren verglichen.

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Angestoßen hatten die Abwahl die Fraktionschefs der EVP, der Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen. Es sei unangebracht, dass Czarnecki als Parlamentsvizepräsident weiterhin Sitzungen des Plenums leite, hieß es. Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im EU-Parlament, Manfred Weber, sagte, er wolle sich nicht von Czarnecki repräsentieren lassen. Czarnecki habe sich bereits mehrfach nicht angemessen verhalten und etwa Europa mit der Sowjetunion verglichen. "Andere Mitglieder mit Nazi-Parolen zu attackieren, ist ein No Go", twitterte der EU-Abgeordnete Jo Leinen (SPD) am Morgen vor der Abstimmung.

Zweidrittel-Mehrheit erreicht

Für die Abwahl waren mindestens zwei Drittel der abgegebenen Stimmen erforderlich, 447 Abgeordnete sprachen sich für die Amtsenthebung aus, 196 dagegen. Vizepräsidenten des Europaparlaments können nur im Fall einer "schweren Verfehlung" abgewählt werden. Die Abwahl ist die erste, die es je gab.