Falschinformationen verbreiteten sich in einem beunruhigenden Tempo, sie gefährdeten das Wohl der Demokratie und den guten Ruf der Medien, sagte die für Digitales zuständige EU-Kommissarin Mariya Gabriel heute am Rande der ersten Sitzung. Daher müssten Mechanismen entwickelte werden, die die Identifizierung von Falschinformationen ermöglichen und ihre Verbreitung einschränken helfen. Zugleich müssten die Meinungsfreiheit und das Recht auf Zugang zu Informationen gewahrt bleiben, erklärte die EU-Kommissarin: "Niemand hat die Absicht, die Bürger zu zwingen, eine bestimmte Information zu glauben oder nicht zu glauben."
Strategie gegen Falschinformationen
Die Gruppe soll in den kommenden Wochen Optionen für das künftige Handeln der EU-Kommission erarbeiten. Die Kommission hat zudem bereits im letzten Jahr eine breit angelegte öffentliche Konsultation zu dem Thema gestartet und plant daneben eine Bürgerbefragung. Im Frühjahr will die Kommission ihre auf diesen Schritten aufbauende Strategie gegen Falschinformationen vorlegen.Ein Teil der Arbeit der Expertengruppe werde sein, den Begriff der Fake News überhaupt erst einmal zu definieren, erklärte Gabriel. Klar ist bereits, dass die Gruppe sich nur mit solchen Falschinformationen beschäftigen soll, die nicht grundsätzlich rechtswidrig sind. Gegen die Verbreitung rechtswidriger Online-Inhalte gibt es bereits europäische wie nationale Gesetze und Maßnahmen.