Sicherheitskonferenz: Konferenz der Verunsicherten

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Düstere Szenarien auf der Münchner Sicherheitskonferenz

Kriege, Krisen und Bedrohungen bestimmen den politischen Alltag. Ist die Welt am Abgrund? Eine Frage, die die Teilnehmer der Münchner Sicherheitskonferenz bewegt. Von Julio Segador

Nicht einmal der erst 31-jährige, frischgewählte österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz, mit all seinem Elan, kann sich dieser negativen Grundstimmung entziehen: "Ich gehöre einer Generation an, die eigentlich in Europa immer nur Friede und Stabilität erleben durfte, und in den letzten Jahren durch den arabischen Frühling, durch die Entwicklung in der Ukraine, auch durch die Situation in Nordkorea kann man definitiv davon sprechen, dass das Umfeld instabiler und somit die Gefahr für uns größer geworden ist." Wie soll man auf die Gefahren reagieren? In Zeiten, in denen sich die USA als globale Ordnungsmacht scheinbar immer mehr zurückziehen? NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg gab eine Antwort: Die westliche Allianz müsse vereint reagieren mit militärischer Stärke und effektiven Wirtschaftssanktionen. "Das Ziel der NATO ist eine Welt ohne Atomwaffen. Aber die NATO wird definitiv weiter auf Nuklearwaffen setzen. Eine Welt, in der Russland, China und Nord-Korea Atomwaffen haben, die NATO aber nicht, - diese Welt ist nicht sicherer", sagte er in München.

Geister des Kalten Krieges bei der Sicherheitskonferenz

So stark wie selten zuvor erscheinen in diesem Jahr die Geister des Kalten Krieges bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Vor allem Russland steht am Pranger. Das Land modernisiert sein Atomarsenal, entwickelt gleichzeitig neue nukleare Systeme. Diese Militärstrategie von Präsident Putin bereitet vielen Sorge, und sie wird sehr genau wahrgenommen, etwa vom früheren US-Vizepräsidenten Joe Biden. Er sagt: "Heutzutage tun der Kreml und Präsident Putin alles, die liberale Weltordnung zu zerstören, die NATO zu schwächen, die westlichen Demokratien auszuhöhlen und die transatlantische Partnerschaft zu zerstören. Und der Grund ist meiner Überzeugung nach blanker Selbsterhalt. Nicht Russlands, sondern der eigenen Interessen."

Am eigenen Leib schmerzlich gespürt hat diese neue aggressive Politik Russlands die Ukraine. Seit 2014 ist die Krim annektiert. Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, warnt mit eindringlichen Worten vor dem Machtstreben Putins, und den möglichen Folgen: "Wird es eine russische Welt mit anderen Werten? Oder wird es eine Welt mit allgemeinen Werten? Die russische Welt führt alles, was sie anfasst, in den Abgrund. Man kann das absolut nicht akzeptieren."

Human Rights Watch: "Es gibt Widerstand"

Einer wollte am Ende des Tages die geopolitische Weltlage nicht ganz so schwarz sehen. Kenneth Roth, der Direktor der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch. Er nimmt wahr, dass sich inzwischen viele Staaten und Organisationen wehren. "Für mich ist in diesem Jahr die Neuigkeit, dass es Widerstand gibt. Wir haben doch an vielen Orten gesehen, dass Staatschefs aufstehen und einstehen für demokratische Werte. Wir haben es im Präsidentschaftswahlkampf von Macron gesehen, wir sehen es in den USA, wo Journalisten und Richter Trump Paroli bieten. Europa ist erwacht. Orban und Kaczinski stellen eine Bedrohung dar. Und man droht ihnen nun mit Sanktionen."