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Emmanuel Macron

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Dämpfer für Partei von Macron bei Wahl des Senats

Dämpfer für Frankreichs neuen Präsidenten Emmanuel Macron: Seine Partei "La Republique en Marche" (LREM) gewann bei der Neuwahl eines Teil des Senats weniger Sitze als erwartet. Die rivalisierenden Konservativen hatten mehr Erfolg.

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

LREM sicherte sich vorläufigen Ergebnissen zufolge 23 Posten, hatte aber auf 40 bis 50 gehofft. Rund die Hälfte der insgesamt 348 Sitze wurde bei der Abstimmung neu vergeben. Die Sozialisten, die bei den Parlamentswahlen im Juni noch herbe Verluste hinnehmen mussten, schnitten jetzt gut ab. Die Mehrheit im Senat haben die Konservativen.

Der Präsident des Senats, Gerard Larcher, sagte, es sei deutlich geworden, dass ein Gegenwicht zur Regierung des wirtschaftsliberalen Macron wichtig für die Demokratie und auch gewünscht sei. Macron hat in der Nationalversammlung, die in der Gesetzgebung des Landes das entscheidende Wort hat, eine klare Mehrheit.

Bei der Senatswahl stimmten Bürgermeister und andere Lokalpolitiker ab. Sie stehen Macrons geplanten Reformen oft kritisch gegenüber. Seine Zustimmungswerte in der Bevölkerung sind nach den Wahlerfolgen im Frühjahr zuletzt deutlich gefallen, unter anderem wegen der geplanten Arbeitsmarktreform und Budgetkürzungen. Macron könnte aber trotzdem versprochene Wirtschaftsreformen verabschieden, weil das Unterhaus bei der Gesetzgebung das letzte Wort hat und Abgeordnete der Republikaner viele von Macrons wirtschaftsfreundlichen Politikplänen unterstützen.