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Giuseppe Conte

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Regierungsbildung in Italien gescheitert

In Italien ist der designierte Ministerpräsident Giuseppe Conte mit dem Versuch einer Regierungsbildung gescheitert. Das erklärte der Präsidentenpalast in Rom. Damit steuert das Land auf Neuwahlen zu.

Über dieses Thema berichtet: BR24 im Radio am .

Die geplante europakritische Regierungskoalition aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und rechter Lega ist wohl geplatzt. Der designierte Ministerpräsident Conte gab den Auftrag zur Regierungsbildung zurück. Zuvor hatten Medien berichtet, dass Präsident Mattarella ein Veto gegen die Ernennung des Lega-Wunschkandidaten für das Amt des Finanzministers, den Euro-Kritiker Paolo Savona, eingelegt hatte. 

Lega-Chef Matteo Salvini hatte am Sonntagabend gesagt, er akzeptiere keine Beeinflussung der Regierungsbildung mehr.

"Wenn wir die Sicherheit haben, dass wir in Freiheit arbeiten können, dann bin ich morgen im Amt", sagte er. Wenn nicht, dann müssten die Italiener wieder wählen gehen. 

Bei der Wahl im März war die Fünf-Sterne-Bewegung stärkste einzelne Partei geworden. Mit der rechten Lega wollte die populistische Bewegung eine Koalition eingehen. Geplant waren neue Sozialleistungen und mehr Schulden. In der EU war das auf Kritik gestoßen.