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Carles Puigdemont

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Bloß nicht nach Spanien - Puigdemonts Justiz-Verwirrspiel

Bloß nicht nach Spanien - Puigdemonts Justiz-Verwirrspiel

Nichts deutet derzeit darauf hin, dass der abgesetzte Regionalchef Kataloniens in naher Zukunft die Heimreise nach Spanien anzutreten gedenkt. So schätzt dessen belgischer Anwalt die Lage ein, der Puigdemont in Brüssel berät. Von Kai Küstner

Der Jurist hätte es am liebsten, wenn die spanischen Richter seinen prominenten Mandanten in Belgien vernehmen würden. Doch das Risiko, der Vorladung durch die Justiz in seinem Heimatland nicht Folge zu leisten, ist für Puigdemont hoch: Dann könnte ein europäischer Haftbefehl gegen ihn ausgestellt werden. Dann müsste Belgien gehorchen und ihn nach Spanien ausliefern, erklärt der angesehene Professor für Asyl- und Migrationsrecht, Philippe de Bruycker, im Interview mit dem ARD-Europastudio Brüssel.

Justizkrimi nicht ausgeschlossen

Puigdemonts Anwalt aber ist da durchaus zuversichtlicher, der im Falle eines Haftbefehls zu argumentieren gedenkt, dass dem Katalanen in Spanien ein unfairer Prozess drohe. Man kann sich ungefähr ausmalen, wie groß die politischen Verwerfungen wären, sollte ein belgisches Gericht dem EU-Partnerstaat Spanien bescheinigen, zu einem rechtstaatlich einwandfreien Verfahren nicht in der Lage zu sein. Noch gibt es keine Anzeichen, dass dies geschehen könnte. Doch dass der Fall Puigdemont zu einem echten Justizkrimi wird, ist nicht ausgeschlossen.

Heute Gerichtstermin in Madrid

Puigdemont muss sich heute vor dem Staatsgericht in Madrid verantworten. Er will aber nicht nach Spanien kommen. Der entmachtete katalanische Regionalpräsident ist unter anderem wegen Rebellion und Auflehnung gegen die Staatsgewalt angeklagt.