Auf der Grundlage des neuen Lageberichts entscheidet das Bundesamt nun wieder über Asylanträge von Afghanen. Das sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in Berlin. Die Behörde hatte Asylanträge afghanischer Antragsteller zuletzt zwar weiter bearbeitet, die Entscheidungen aber zum Großteil ausgesetzt - bis zu einer neuen Lagebewertung des Außenamts. Die liegt nun vor.
Es bleibt beim alten Kurs
De Maizière sagte, die Regierung halte an ihrem grundsätzlichen Kurs zu Abschiebungen in das Land fest, auch wenn die Situation dort diffizil sei:
"Wir wissen, dass die Lage in Afghanistan kompliziert ist." Thomas de Maizière (CDU), Bundesinnenminister
In begrenztem Rahmen seien Abschiebungen dorthin aber verantwortbar, so der Minister.
Attacke nahe der Botschaft
Die Situation in Afghanistan ist seit langem schwierig. Immer wieder erschüttern Anschläge das Land. Ende Mai hatte es eine Attacke in unmittelbarer Nähe der deutschen Botschaft in Kabul mit vielen Toten gegeben. Danach beschränkten Bund und Länder Abschiebungen nach Afghanistan auf drei Gruppen: auf Straftäter, "Gefährder" - Menschen, denen die Polizei einen Terrorakt zutraut - und jene, die "hartnäckig die Mitwirkung an der Identitätsfeststellung" verweigern.
Geringe Gefahr für Bevölkerung
Nach dem Anschlag hatte das BAMF auch vorübergehend seine Bearbeitungspraxis bei afghanischen Asylanträgen geändert und in einem Großteil der Fälle die Entscheidungen aufgeschoben.
Vor zwei Wochen hatte das Auswärtige Amt schließlich einen vertraulichen "Zwischenbericht" zur Sicherheitslage in Afghanistan vorgelegt. In dem Papier sind unter anderem 27 der 34 Provinzen aufgelistet, in denen mit Angriffen vor allem der radikalislamischen Taliban gerechnet werde. Die Gefahr für die afghanische Bevölkerung wird dennoch als eher gering beschrieben. Das Außenamt und das Innenressort kamen auf der Basis des Berichts zu dem Schluss, dass es keinen Grund gebe, ihren Abschiebekurs zu verändern.