Martin Schulz

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SPD sagt nicht mehr endgültig Nein zu Großer Koalition

Die SPD versucht einen Spagat. Einerseits will sie zeigen, dass sie nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche hilft, eine Lösung zu finden. Andererseits möchte sie den Eindruck vermeiden, sie sei leicht für eine GroKo zu haben. Von D. Pokraka

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

Am Vormittag nach der Krisensitzung im Willy-Brandt-Haus, der SPD-Zentrale, gab es von Parteichef Martin Schulz erstmal nur ein schriftliches Statement. Darin heißt es: Die SPD arbeite konstruktiv an einem Ausweg aus der verfahrenen Situation mit, die durch das Scheitern der Jamaika-Gespräche entstanden sei. Darüber sei sich die SPD-Führung bei "vertrauensvollen und ernsthaften Beratungen" einig gewesen.


SPD will sich nicht unter Druck setzen lassen

Konkreter sagten am Vormittag der niedersächsische Ministerpräsident Weil und Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Schwesig, was die aktuelle Sprachregelung der SPD ist. Die Partei sei offen auch für Gespräche über eine Große Koalition – aber schnell werde das alles nicht gehen und eine Erfolgsgarantie gebe es auch nicht.


„Jamaika-Parteien haben Scherbenhaufen hinterlassen“

Fast wortgleich sagten Weil und Schwesig: Die Jamaika-Parteien hätten acht Wochen verhandelt und einen Scherbenhaufen hinterlassen, den die SPD jetzt wegräumen solle. Das bedeutet: Die SPD rückt zwar endgültig von ihrem klaren Nein zu einer Großen Koalition ab, lässt aber keinen Automatismus zu einem solchen Bündnis zu und dürfte von der Union weitgehende inhaltliche Zugeständnisse einfordern.


Schulz sitzt laut Weil und Schwesig fest im Sattel

Zu den Gerüchten, die SPD-Führung habe über einen Sturz von Parteichef Schulz gesprochen, äußerten sich Weil und Schwesig sehr eindeutig. Weil gab Schulz im Gespräch mit Phoenix quasi eine Jobgarantie; der Parteichef werde auch nach dem Parteitag Anfang Dezember noch im Amt sein. Schwesig fügte im Morgenmagazin von ARD und ZDF hinzu, an den Gerüchten sei nichts dran – und sie würde sich freuen, "wenn diese Republik sich jetzt mal beruhigt und wenn alle sachlich und vernünftig miteinander Gespräche führen."


Steinmeier empfängt Merkel, Seehofer und Schulz

Tatsächlich wird es schon bald sehr hochrangige Gespräche geben: beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue. Das Bundespräsidialamt hat mitgeteilt, Präsident Steinmeier habe ein Treffen mit SPD-Chef Schulz, der CDU-Vorsitzenden Merkel und CSU-Chef Seehofer vereinbart. Außerdem empfängt Steinmeier nächste Woche die Fraktionschefs der im Bundestag vertretenen Parteien.