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Deutschland für zwei Jahre in UN-Sicherheitsrat gewählt | BR24

© dpa-Bildfunk

Bundesaußenminister Heiko Maas (Mitte) bei den Vereinten Nationen

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    Deutschland für zwei Jahre in UN-Sicherheitsrat gewählt

    Deutschland ist ab 2019 wieder im UN-Sicherheitsrat vertreten. Die UN-Vollversammlung wählte die Bundesrepublik für zwei Jahre als nichtständiges Mitglied in das wichtigste UN-Entscheidungsgremium.

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    Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) bedankte sich für das Vertrauen und sagte, Deutschland habe jetzt "eine große Aufgabe und Verantwortung, der wir uns stellen". 184 der insgesamt 193 UN-Mitgliedstaaten stimmten dafür, die Bundesrepublik für zwei Jahre in das mächtigste Gremium der Weltorganisation aufzunehmen. Auf die weiteren vier frei werdenden Sitze wurden Belgien, Südafrika, die Dominikanische Republik und Indonesien gewählt, die mit Ausnahme Indonesiens ebenfalls konkurrenzlos kandidierten. 

    Kein Vetorecht vorgesehen

    Diese Länder und Deutschland nehmen ab 1. Januar 2019 an allen Ratssitzungen teil, stimmen über Resolutionen ab und können sich dort mit eigenen Beiträgen und Anträgen einbringen. Ein Vetorecht besitzen sie anders als die ständigen, sogenannten P5-Staaten - USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China - allerdings nicht. 

    Schwerpunkt Menschenrechte

    Die Bundesrepublik saß bereits fünfmal im mächtigsten UN-Gremium, die DDR einmal. Vertreten wird Deutschland derzeit durch UN-Botschafter Christoph Heusgen, der Schwerpunkte im Bereich Krisenprävention und Menschenrechte setzen will. Wichtige Themen im Rat sind der Krieg in Syrien sowie die Konflikte in Libyen und im Jemen. Auch der Ukraine-Konflikt könnte mit der deutschen Ratsmitgliedschaft wieder in den Fokus rücken. Zum regulären UN-Budget sowie zu den weltweiten Friedenseinsätzen zahlt Deutschland nach den USA, Japan und China jeweils den größten Beitrag. 

    Die fünf Sitze für die Jahre 2019 und 2020 werden frei, weil Schweden und die Niederlande sowie Äthiopien, Bolivien und Kasachstan zum Jahresende ausscheiden.