Bildrechte: BR24

Das war der Tag

Artikel mit Bild-InhaltenBildbeitrag

BR24: Das war der Tag

EU gegen Einwegprodukte aus Plastik +++ Finanzexperte Cottarelli soll Italien zur Neuwahl führen +++ Streit über Ankerzentren entzweit große Koalition +++ Zollämter beklagen bayernweit Verstöße gegen den Mindestlohn +++ Hofer feiern Schlappentag

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

Die Europäische Kommission will die Plastikflut mit einer ganzen Reihe verschiedener Maßnahmen eindämmen. Neben einem Verbot für Einwegprodukte wie Besteck, Teller, Trinkhalme und Luftballonstäbe aus Plastik soll auch der Verbrauch von Kunststoff-Verpackungen reduziert werden. Gleichzeitig strebt die EU-Kommission eine Recyclingquote an. Bis 2025 sollen 90 Prozent der Einweg-Plastikflaschen wiederverwendet werden. Vize-Kommissionspräsident Timmermans sagte, Europa müsse mit vereinten Kräften gegen den Plastikmüll vorgehen, der in Luft, Böden, Ozeanen und im Essen lande.

In Italien hat sich Staatspräsident Mattarella für die Bildung einer Übergangsregierung entschieden. Nachdem die geplante populistische Koalition nicht zustande gekommen ist, soll nun zunächst der parteilose Wirtschaftsexperte Cottarelli das Land führen. Staatspräsident Mattarella beauftragte den ehemaligen Direktor des Internationalen Währungsfonds, eine Expertenregierung zu bilden. Allerdings wird diese wahrscheinlich keine Zustimmung im Parlament bekommen, was vorausichtlich zu Neuwahlen im Herbst führen wird. Die beiden Wahlgewinner, die "Fünf-Sterne-Bewegung" und die rechtspopulistische "Lega" kritisieren das Vorgehen von Staatspräsident Mattarela scharf und werfen ihm vor, den Wunsch des Volkes nicht zu respektieren.

In der Großen Koalition sorgt der Plan, Ankerzentren für Flüchtlinge einzurichten, weiter für Diskussionen. CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer warf der SPD vor, sie verfolge eine Doppelstrategie. Obwohl sie im Koalitionsvertrag Ankerzentren zugestimmt habe, sträube sich die Partei nun gegen die Umsetzung. Bislang weigerten sich Länder mit SPD-Regierungsbeteiligung, solche Einrichtungen zuzulassen, so die Generalsekretärin. Für die Idee, Flüchtlinge während ihres Asylverfahrens in Ankerzentren für bis zu 1.500 Menschen unterzubringen, hat Bundesinnenminister Seehofer heute noch einmal geworben. Qualität und Schnelligkeit von Asylverfahren könnten dadurch verbessert werden, sagte Seehofer.

Viele bayerische Arbeitgeber verstoßen offenbar gegen das Mindestlohngesetz und zahlen ihren Mitarbeitern weniger, als ihnen zustehen würde. Das haben Kontrollen der Hauptzollämter ergeben. Insgesamt weichen die Zahlen je nach Region stark voneinander ab. So hat das Hauptzollamt Schweinfurt in seinem Gebiet 180 Ermittlungsverfahren gegen Unternehmer eingeleitet, während es in Rosenheim nur 34 waren. Für die großen Unterschiede macht die Generalzolldirektion auch den Personalmangel in manchen Ämtern verantwortlich. Am häufigsten betroffen von Verstößen sind die Baubranche und die Gastronomie. Der gesetzliche Mindestlohn beträgt zur Zeit in Westdeutschland 8 Euro 84.

Die oberfränkische Stadt Hof feiert heute den sogenannten Schlappentag - eines der ältesten Handwerker- und Schützenfeste in Deutschland. Der Festtag geht auf ein historisches Ereignis im Jahr 1430 zurück. Damals hatten die Einwohner eine eigene Bürgerwehr gebildet, um sich gegen Angreifer wehren zu können. Die dabei abgehaltenen Schießübungen wurden schon bald mit einem eigens gebrauten Bier begossen.