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CSU-Vorstandssitzung Oktober mit Horst Seehofer und Markus Söder

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Bewegung im CSU-Machtkampf

Bewegung im CSU-Machtkampf

Die CSU-Landtagsfraktion will am kommenden Montag ihre Empfehlung abgeben, wer die CSU als Spitzenkandidat in die Landtagswahl 2018 führen soll. Damit ist aber noch keine Entscheidung über eine mögliche Machtteilung getroffen.

Der Machtkampf bei der CSU bewegt sich auf eine erste Entscheidung zu. Am kommenden Montag will die Landtagsfraktion beschließen, wen sie als Spitzenkandidat für die Landtagswahl im nächsten Jahr haben möchte. Damit ist aber noch keine Entscheidung über eine mögliche Machtteilung getroffen. Am späten Nachmittag war im Landtag der Fraktionsvorstand mit Sprechern der CSU-Bezirke, darunter auch Finanzminister Söder und Wirtschaftsministerin Aigner zusammengekommen. Nach der rund zweistündigen, als geheim bezeichneten Sitzung bestätigte Fraktionschef Kreuzer den bereits geplanten Fahrplan:

"Wir haben ja letzten Donnerstag einen Zeitplan vereinbart, dass Entscheidungen am nächsten Montag fallen. Das ist nun festgelegt worden, auch in Absprache mit Horst Seehofer, dass zunächst eine Fraktionssitzung stattfindet und anschließend der Parteivorstand tagt. Und die Fraktion wird gegebenenfalls eine Personalentscheidung treffen und festlegen, wer der Spitzenkandidat nach Wunsch der Fraktion für die Landtagswahl im nächsten Jahr ist. Dies ist dann der Vorschlag der Fraktion an die Partei, die darüber zu entscheiden hat." Thomas Kreuzer

Nach Teilnehmerangaben war von einem guten Vorgehen die Rede, weil er dazu führe, dass die CSU wieder geschlossen auftreten könne. Von daher ist nicht zu erwarten, dass bereits bei der Fraktionssitzung am morgigen Mittwoch Entscheidungen zur Spitzenkandidatur getroffen werden. 

CSU ist Lösung der Machtfrage einen Schritt näher gekommen

Nach wochenlangen Diskussionen und offenen Forderungen nach einem geordneten Personalwechsel kommt damit die CSU der Lösung der Machtfragen einen Schritt näher. Mit der Benennung eines Spitzenkandidaten kann die Landtagsfraktion die Weichen stellen und mit hoher Wahrscheinlichkeit davon ausgehen, dass ihr Favorit auch von der Partei zum Spitzenkandidaten ausgerufen wird.

Die Frage, ob Seehofer Parteichef und Ministerpräsident bleibt, ist damit aber noch nicht geklärt. Viele CSU-Verantwortliche setzen darauf, dass der Parteivorstand Seehofer zu einer erneuten Kandidatur als Parteivorsitzender drängt. Sollte es dann zu einer großen Koalition kommen, halten es ebenso viele für nicht unwahrscheinlich, dass Seehofer als Bundesminister in ein Kabinett eintritt und dann das Amt des Ministerpräsidenten abgibt. Damit ist naheliegend, dass über einen neuen Ministerpräsidenten erst entschieden wird, wenn klar ist was in Berlin passiert.