Der Personalrat wirft Weise in einem am Montag (28.05.18) veröffentlichten Offenen Brief vor, dass seit seiner Amtszeit die schnelle Erledigung der Asylanträge Vorrang vor der Qualität der Bearbeitung habe. Weise verteidigte gegenüber dem Bayerischen Rundfunk seine Entscheidung, das Asylverfahren in seiner Amtszeit beschleunigt zu haben.
Enorme Zahl an Asylverfahren
Es sei eine Abwägung gewesen: Um monate- gar jahrelange Wartezeiten bei den Asylverfahren zu verhindern, habe das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) neue unerfahrene Mitarbeiter eingestellt und die Arbeitsbelastung erhöht. "Angesichts der enormen Fallzahlen, waren Fehler nicht auszuschließen. Dennoch haben wir alles unternommen, um die Rechtsstaatlichkeit sicherzustellen", sagte Weise. Der Personalrat hingegen kritisiert, dies habe dazu geführt, dass Einschränkungen in der Rechtsstaatlichkeit beim Bearbeiten der Asylanträge "bewusst" in Kauf genommen würden.
"Katastrophale" Zustände im BAMF
Weise unterstrich erneut die "katastrophalen" Zustände in der Behörde, die er zu Beginn seiner Amtszeit im September 2015 vorgefunden hatte, und nennt zwei Beispiele. Zum einen habe es kein Kerndatensystem gegeben, um die Geflüchteten systematisch zu erfassen. Zum anderen habe auch keine Innenrevision bestanden, die Unregelmäßigkeiten hätte aufdecken und nachgehen können.
Fehler-Analyse im Bundesamt gefordert
Zu seiner Verantwortung für die Entwicklung im BAMF sagte Weise Folgendes: "Natürlich war ich als Leiter des BAMF in einer Gesamtverantwortung. Diese Verantwortung betrifft eine Zeit des Krisenmanagements, mit dessen Größenordnung und Dringlichkeit es keine Erfahrungswerte gab." Zur aktuellen Debatte um das Bundesamt müsse nun geklärt werden, ob ein persönliches Fehlverhalten vorlag, oder es Fehler im System gab oder noch immer gibt. Letztere müssen gegebenenfalls erkannt und abgestellt werden. "Solches Nachsteuern ist aus Sicht eines Managers normal in einem Umbauprozess", sagte Weise.
Der Gesamtpersonalrat hatte sich Montagnachmittag in einem Brandbrief an BAMF-Präsidentin Jutta Cordt gewandt. Der Personalrat kritisiert darin scharf die Abläufe innerhalb der Behörde.