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Das Thema Bismarck und die Sozialdemokraten

Stand: 26.03.2011 | Archiv

Bismarck-Museum in Schönhausen | Bild: picture-alliance/dpa

Einen neuen "Reichsfeind" macht Bismarck in der Arbeiterbewegung aus, die sich in zwei Flügeln politisch formiert hat: Im gemäßigten Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein, gegründet 1863 von Ferdinand Lassalle (1835-64), und in der 1869 von August Bebel (1840-1913) und Wilhelm Liebknecht (1826-1900) ins Leben gerufenen revolutionären Sozialdemokratischen Arbeiterpartei. 1875 verschmilzt die Partei der Lassalleaner mit der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei zur Sozialistischen Arbeiterpartei (SAP).

Kampf gegen die Sozialdemokratie

Bismarck reagiert mit dem Versuch, die SAP verbieten zu lassen. Am 11. Mai 1878 legt er im Reichstag ein Sozialistengesetz vor, das aber durchfällt. Als kurze Zeit später zwei Attentate auf Wilhelm I. verübt werden, schiebt Bismarck den Sozialisten die Schuld zu. Er lässt das Parlament auflösen. Der neue - deutlich konservativere - Reichstag stimmt dem Gesetz wider die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie am 21. Oktober 1878 zu. Das bedeutet: Verbot sozialistischer Vereine und Schriften sowie polizeiliche Überwachung von Parteifunktionären. Die Teilnahme an Parlamentswahlen darf die Regierung aus Verfassungsgründen den Sozialdemokraten nicht verwehren.

Bismarcks Sozialgesetzgebung

Parallel dazu geht Bismarck daran, eine aktive Sozialgesetzgebung zu betreiben. Mit vorbildlichen Arbeitsschutzmaßnahmen und sozialer Absicherung soll der Unzufriedenheit des Proletariats der Boden entzogen werden. In rascher Folge werden das Krankenversicherungsgesetz (15. Juni 1883), das Unfallversicherungsgesetz (6. Juli 1884) und das Gesetz über die Invaliditäts- und Altersversicherung (22. Juni 1889) verabschiedet. Die Reglementierung der Arbeitszeiten für Kinder- und Frauenarbeit wird eingeführt. Ein allgemeines Verbot der Sonntagsarbeit kommt aber nicht zustande, da Bismarck die Interessen der Unternehmer und Gutsherren berücksichtigen muss.

Allerdings verfehlt Bismarck auch in seinem zweiten Kampf gegen einen innenpolitische Gegner sein Ziel: Die SAP löst sich nicht auf und die Arbeiter lassen sich durch die moderne Sozialgesetzgebung Bismarcks nicht "kaufen". Bei Bismarcks Abgang 1890 ist SAP, die sich mittlerweile SPD nennt, die stärkste Partei im Reich. Seit dem Parteitag von Erfurt 1891 verabschiedet sich die SPD langsam aber sicher von der Idee einer revolutionären Umgestaltung der Gesellschaft und verlegt sich auf das Ziel, die Gesellschaft im Rahmen der bestehenden parlamentarischen Möglichkeiten zu verändern.


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