Scholz warnt EU-Kommission vor Zusammenarbeit mit rechtsextremen Parteien

Berlin: Bundeskanzler Scholz hat die EU-Kommissionsspitze davor gewarnt, nach der Europawahl im EU-Parlament mit rechtsextremen Parteien zusammenzuarbeiten. Dabei spielte Scholz offenbar auf Aussagen der amtierenden EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen an. Sie hatte im April eine Kooperation mit der rechtskonservativen EKR-Fraktion nicht ausgeschlossen. Ihr gehört auch die ultrarechte Partei der italienischen Premierministerin Meloni an. Von der Leyen, Spitzenkandidatin der konservativen EVP-Fraktion, erklärte, sie habe mit Meloni gut zusammengearbeitet. Bundeskanzler Scholz unterstrich, eine Kommisionspräsidentschaft dürfe sich nur auf traditionelle Parteien stützen. Alles andere wäre für die Zukunft Europas ein Fehler.

Sendung: BR24 Nachrichten, 24.05.2024 18:45 Uhr