Israel will Urteil des Internationalen Gerichtshofs nicht folgen

Tel Aviv: Israel wird dem Urteil des Internationalen Gerichtshof in Den Haag nicht Folge leisten. Das machte Ministerpräsident Netanjahu am Abend deutlich. In einer Erklärung seines Büros heißt es, Israel handele auf der Grundlage seine Rechts, sein Territorium und seine Bürger zu verteidigen. Diese geschehe im Einklang mit dem Völkerrecht. Der IGH hatte Israel verpflichtet, den Militäreinsatz in Rafah im südlichen Gazastreifen sofort zu beenden. Nach Auffassung der Richter ist die humanitäre Lage dort inzwischen desaströs. Hintergrund ist eine Klage, die Südafrika eingereicht hatte. UN-Generalsekretär Guterres sagte am Abend, er erwarte einen Stopp des Militäreinsatzes in Rafah. Guterres erinnerte daran, dass Entscheidungen des Gerichtshofs bindend sind. Allerdings kann das Gericht die Umsetzung nicht erzwingen.

Sendung: Bayern 2 Nachrichten, 24.05.2024 23:00 Uhr

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