Habeck will an industriellen Großprojekten festhalten

Berlin: Wirtschaftsminister Habeck hat sich zu den großen Investitionsprojekten unter anderem in der Halbleiterbranche bekannt. Bei einer Veranstaltung des Münchner Chipherstellers Infineon in Berlin sagte er an die Industrie gerichtet, die großen Projekte, die sich die Regierung vorgenommen habe, würden kommen und müssten kommen. Das Geld dafür müsse aufgenommen werden, so Habeck. Die Schuldenbremse - so der Wirtschaftsminister - erscheine ihm nicht mehr zeitgemäß. Die Bundesregierung hat den Halbleiterherstellern Intel, TSMC und Infineon Milliardenhilfen für den Bau von Chipwerken in Dresden und Magdeburg zugesagt. Ein Teil des zugesagten Bundeszuschusses sollte aus dem Klima- und Transformationsfonds kommen, dem nach dem Karlsruher Urteil nun 60 Milliarden Euro fehlen.

Sendung: Bayern 2 Nachrichten, 30.11.2023 20:00 Uhr

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