Haager Richter fordern Israel zu Stopp seines Militäreinsatzes in Rafah auf

Den Haag: Der Internationale Gerichtshof hat angeordnet, dass Israel seine Militäroffensive in Rafah im Gaza-Streifen stoppt. Damit gab das Gericht einem Eilantrag Südafrikas statt. Das Land wirft Israel eine Verletzung der Völkermordkonvention im Nahost-Krieg vor. Das höchste Gericht der Vereinten Nationen erklärte, die humanitäre Lage vor Ort habe sich weiter verschlechtert und sei inzwischen katastrophal. Damit dürfte der Druck auf Israel weiter steigen. Zwar verfügt der IGH nicht über eigene Mittel zur Durchsetzung seiner Urteile. Sollte Israel der Aufforderung nicht nachkommen, kann aber der Weltsicherheitsrat in der Sache tätig werden. Die Palästinenserbehörde begrüßte die Entscheidung. Israel hatte bereits signalisiert, dass es einer solchen Anordnung nicht Folge leisten würde.

Sendung: Bayern 2 Nachrichten, 24.05.2024 17:00 Uhr