Bildrechte: dpa

Hans-Peter Bartels

Artikel mit Bild-InhaltenBildbeitrag

Wehrbeauftragter über Dienstpflicht: Grundidee sympathisch

Hans-Peter Bartels, der Wehrbeauftragte des Bundestages, hält eine Rückkehr zur Wehrpflicht für nicht realistisch. Er sympathisiere aber mit der Grundidee einer allgemeinen Dienstpflicht, sagte er in der radioWelt auf Bayern 2.

Über dieses Thema berichtet: radioWelt am .

Aus der CDU kommt von vereinzelten Politikern die Forderung, die Wehrpflicht wieder einzuführen oder eine allgemeine Dienstpflicht zu schaffen. Der Wehrbeauftragte des Bundestages reagiert skeptisch.

"Ich finde die Grundidee sympathisch, dass man sagt, es sollte einen Dienst geben für die Allgemeinheit, der im sozialen oder militärischen Bereich abgeleistet wird. Aber ich glaube nicht, dass es ein Pflichtdienst sein kann." Das sagte Hans-Peter Bartels im Interview mit der radioWelt auf Bayern 2. Bartels begründete seine Haltung: "Die Wehrpflicht beinhaltete die Möglichkeit, einen Ersatzdienst machen zu können. Andersherum wird das nichts - also dass man sagt, allgemein gibt es eine Dienstplicht und man kann das auch bei der Bundeswehr ableisten."

"Zwangsdienste nur zum Zwecke der Verteidigung"

Der SPD-Politiker fügte an: "Das ist ja schon ein ziemlicher Eingriff in die Persönlichkeitsrechte von jungen Menschen. Und Deutschland hat sich in der europäischen Menschenrechtskonvention, aber auch verfassungsrechtlich dazu verpflichtet, dass wir solche Zwangsdienste nur zum Zwecke der Verteidigung und zu keinem anderen Zweck einführen."

"Ich glaube, dass ist eine Diskussion, die immer mal wieder kommt, aber die wird auch dieses Mal nicht dazu führen, dass ein allgemeiner Pflichtdienst eingeführt wird." Hans-Peter Bartels

Abschaffung der Wehrpflicht erfolgte "Hals-über-Kopf"

In dem Zusammenhang beklagte der SPD-Politiker das Abschaffung der Wehrpflicht: "Wir hätten das damals nicht in dem Stil abräumen dürfen. Das war ja Hals-über-Kopf und ohne ein Konzept. Jetzt bleibt einem nichts anderes übrig, als für diese Bundeswehr [...] auf dem Markt Freiwillige zu finden."