Lutz Bachmann

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Pegida-Chef wird Einreise nach England verweigert

Pegida-Chef Lutz Bachmann wollte in London eine Rede halten, doch da zu kam es nicht. Medienberichten zufolge sahen die britischen Behörden das öffentliche Wohl gefährdet und hinderten ihn an der Einreise.

Lutz Bachmann war am Samstag nach der Pegida-Kundgebung am Münchner Marienplatz mit 2.500 Gegendemonstranten von München aus nach London geflogen. Doch die Grenzbehörde beim Flughafen London Stansted verweigerte dem Pegida-Chef die Einreise und schob ihn am Sonntagmorgen wieder ab. Nach Informationen des britischen Innenministeriums ist die Behörde befugt, Personen die Einreise zu verweigern, wenn deren Anwesenheit für das öffentliche Wohl nicht zuträglich ist. Das meldeten die "Sächsische Zeitung" und die britische "Independent".

Rede mit britischem Rechtsaußen geplant

Laut "Sächsischer Zeitung" wollte der 45-Jährige zusammen mit dem britischen Rechtsaußen Tommy Robinson im Hyde Park auftreten. Robinson ist Mitbegründer der rechten "English Defense League". Der Österreicher Martin Sellner von der Identitären Bewegung konnte eine Rede selbst nicht halten, und Bachmann wollte einspringen. In Deutschland werden die Identitären vom Verfassungsschutz beobachtet. Auch Sellner war vor einigen Tagen ebenfalls von den britischen Grenzbehörden die Einreise verweigert worden. Inzwischen verlas Tommy Robinson die Rede von Sellner an der Speakers Corner in London.

Ausreiseverfügung veröffentlicht

Die Behörden hätten bei der Einreise Sellners Redemanuskript gefunden, teilte Bachmann auf Facebook mit. Danach sei er in einen Abschiebebraum gebracht worden und musste am Sonntag zurückfliegen. In einem Video zeigte er zudem die Ausreiseverfügung des britischen Innenministeriums. In dem Schreiben wird als Grund der "Criminal record", also Bachmanns Vorstrafenregister angegeben.

Bachmanns langes Vorstafenregister

Lutz Bachmann war in der Vergangenheit unter anderem wegen Kokainhandels, 16-fachen Einbruchdiebstahls, Anstiftung zur Falschaussage, Trunkenheit im Verkehr, falscher Verdächtigung und Verletzung der Unterhaltspflicht gegenüber seinem Sohn verurteilt worden. Erst 2016 war Bachmann vom Landgericht Dresden wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 9.600 Euro verurteilt worden.

Derzeit ermittelt die Polizei gegen Pegida-Mitgründer Lutz Bachmann wegen eines Tweets über den Fall der getöteten 14 Jahre alten Schülerin Keira aus Berlin. "Wir ermitteln wegen übler Nachrede, falscher Verdächtigung und des Verdachts auf Volksverhetzung", so ein Polizeisprecher in Berlin. Der Staatsschutz habe die Ermittlungen übernommen.