BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite
© pa/dpa
Bildrechte: pa/dpa

Jens Spahn

Per Mail sharen

    Krankenversicherung: Spahn will Beitragszahler spürbar entlasten

    Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will Beitragszahler zur Gesetzlichen Krankenversicherung entlasten. Der CDU-Politiker hat einen Entwurf vorgelegt, der jetzt im Bundestag beraten werden kann. Von Daniel Pokraka

    Per Mail sharen

    Der Gesundheitsminister macht klar: Er will die Beitragszahler entlasten, und zwar bald (ab 1.1.2019) und spürbar.

    Erster Punkt: Arbeitgeber und Arbeitnehmer sollen sich den Beitrag zur Gesetzlichen Krankenkasse künftig wieder im Verhältnis 50:50 teilen. Zurzeit zahlen Arbeitnehmer mehr, weil sie den Zusatzbeitrag alleine schultern.

    Spahn rechnet vor: 3.000 Euro brutto – 15 Euro Entlastung

    Das Entlastungsvolumen für Beitragszahler, sagt Gesundheitsminister Spahn: knapp sieben Milliarden Euro pro Jahr. Wer 3.000 Euro brutto verdient, hätte damit im Durchschnitt 15 Euro mehr netto im Monat.

    CDU-Minister Spahn setzt mit der Rückkehr zur Beitrags-Parität übrigens ein zentrales Wahlkampfversprechen der SPD um. Im Gesundheitsministerium wurde heute noch einmal klar: Wäre es allein nach der Union gegangen, hätte es diese Entlastung der GKV-Mitglieder zulasten der Arbeitgeber so nicht gegeben.

    Kassen sollen laut Spahn Überschüsse abbauen und Beitragszahler entlasten

    Von sich aus plant Spahn dagegen weitere Entlastungen der Beitragszahler. Er will die Kassen dazu zwingen, einen Teil ihrer Überschüsse schrittweise abzubauen – durch bessere Leistungen oder eine Senkung des Zusatzbeitrags. Der Minister findet: Die Kassen bräuchten Rücklagen, müssten aber kein Geld horten, sondern sollten lieber die Beitragszahler entlasten.

    Dieses Vorhaben von Gesundheitsminister Spahn steht allerdings nicht im Koalitionsvertrag; es dürfte also Streit mit der SPD darüber geben. Auch deshalb, weil teure Verbesserungen im Gesundheitswesen beschlossen und geplant sind – die Überschüsse der Kassen also gebraucht würden, sagen Kritiker. Spahns Gegenargument: Deshalb sollten die Kassen ihre Überschüsse ja nur schrittweise abbauen.

    Spahn will Selbstständige mit wenig Geld entlasten

    Weniger umstritten ist Spahns Plan, Kleinselbstständige wie Kioskbesitzer oder Taxifahrer zu entlasten. Ihr Mindestbeitrag zur Gesetzlichen Krankenversicherung soll auf 171 Euro monatlich halbiert werden