Rund vier Wochen nach der Landtagswahl im Saarland hat der Landtag in Saarbrücken in seiner konstituierenden Sitzung die SPD-Politikerin Anke Rehlinger zur neuen Ministerpräsidentin gewählt. Die 46-Jährige wird eine SPD-Alleinregierung führen, nachdem sie die absolute Mehrheit für ihre Partei geholt hatte. Sie ist die erste SPD-Ministerpräsidentin an der Saar.
Drei Ja-Stimmen außerhalb der eigenen Partei
In der geheimen Wahl am Montag erhielt Rehlinger drei Stimmen mehr als die SPD Sitze im neuen Landtag hat. "Es wurden 51 Stimmen abgegeben. Davon 32 mit Ja, 19 Nein-Stimmen und keine Enthaltung", sagte Landtagspräsidentin Heike Becker (SPD). Rehlinger nahm die Wahl an, bedankte sich für das Vertrauen und sagte, dass sie sich auf eine gute Zusammenarbeit mit dem Landtag freue. Anschließend wurde die neue Ministerpräsidentin vereidigt.
SPD regiert nach 23 Jahren wieder im Saarland
Erstmals seit 23 Jahren führt die SPD wieder die Regierung an der Saar. Bei der Landtagswahl am 27. März hatte die Partei mit 43,5 Prozent der Stimmen haushoch gewonnen. Die CDU des bisherigen Ministerpräsidenten Hans fuhr mit 28,5 Prozent große Verluste ein und geht nun in die Opposition. Die CDU stellt erstmals seit 1999 nicht mehr den Ministerpräsidenten.
Neben der CDU hat es nur noch die AfD in den Landtag geschafft. Die SPD stellt 29 Abgeordnete. Die CDU hat 19 Sitze, die AfD drei.
Einziges Bundesland mit Einparteienregierung
Das Saarland wird aktuell das einzige Bundesland mit einer Einparteienregierung sein. Seit 2012 wurde das kleinste Flächenland Deutschlands mit knapp einer Million Einwohnern von einer Großen Koalition unter Führung der CDU regiert. Rehlinger war seit Anfang 2014 Wirtschaftsministerin und stellvertretende Regierungschefin.
Das neue Kabinett von Rehlinger soll am Dienstag vereidigt werden. Nach ihrem Vorschlag gehören zum Regierungsteam weiterhin sechs Minister: vier Männer und zwei Frauen. Bei einigen Ministerien hat es neue Ausrichtungen gegeben.
"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!