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Streit um Einspeisegebühren beendet ARD und ZDF einigen sich mit Kabelnetzbetreibern

Im jahrelangen Rechtsstreit zwischen ARD, ZDF und den großen Kabelnetzbetreibern ist es zu außergerichtlichen Einigungen gekommen. Die ARD hat sich mit den Anbietern Vodafone und Unitymedia auf langfristige Partnerschaften geeinigt und die Rechtsstreitigkeiten gütlich beendet. Das ZDF hat sich indes mit Vodafone geeinigt, aber offenbar noch nicht mit Unitymedia.

Stand: 03.04.2018

Fernbedienung ist auf einen Fernseher gerichtet. | Bild: BR/Natasha Heuse

ARD und ZDF hatten zum 31. Dezember 2012 die Einspeise-Verträge gekündigt und seit 2013 keine Einspeiseentgelte mehr bezahlt. Der Streit mit Vodafone Kabel Deutschland und Unitymedia ging vor Gericht weiter. Dabei ging es um die Frage, ob die Verbreitung der öffentlich-rechtlichen Programme eine vertragliche Grundlage erfordert und ob die Sender dafür bezahlen müssen.

Die Rundfunkanstalten hatten argumentiert, dass Kabelnetzbetreiber sowohl durch die Einspeisegebühren als auch durch die Nutzungsgebühren von Kabelkunden profitierten. Im vorerst letzten Urteil zu den Streitigkeiten hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf im vergangenen Juli die Kündigung des Kabeleinspeisevertrags mit Vodafone durch die ARD-Rundfunkanstalten für kartellrechtswidrig erklärt.

Alle ARD-Angebote empfangbar

Direkt in die BR-Mediathek

Mit der Neuregelung wird das BR Fernsehen nun in Full-HD ausgestrahlt. Damit funktioniert an Smart-TVs die Red-Button-Technik. Die Zuschauer, die das BR Fernsehen über Kabel empfangen und HbbTV nutzen, können nun mit dem roten Punkt direkt in die BR-Mediathek klicken und müssen nicht mehr, wie früher, den Umweg über die Mediathek Das Erste gehen.

Die jetzige Einigung zwischen Unitymedia und ARD gilt den Angaben zufolge für das gesamte TV- und Radio-Angebot aller ARD-Landesrundfunkanstalten, das für Unitymedia-Kunden ab dem 24. April empfangbar sein soll. Das Unternehmen will auf seiner Plattform "Horizon" zudem die ARD-Mediathek, die "Tagesschau"-App und die Kinderkanal-App nutzbar machen. Unitymedia betreibt Kabelnetze in Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen.

Vodafone versorgt Kabelhaushalte in allen übrigen Bundesländern. Das Unternehmen öffnet nach der Einigung sein Angebot "Giga TV" für die Online-Mediatheken von ARD und ZDF. Zudem verbreitet der Netzbetreiber den Spartensender ZDFinfo und mehrere ARD-Angebote wie "Tagesschau 24" in Kürze in HD-Qualität.

Der führende Experte in der ARD, Prof. Jens-Ole Schröder, Juristischer Direktor des MDR begüßt die Einigung.

"Wir haben uns gemeinsam darauf verständigt, die Streitigkeiten der Vergangenheit beizulegen und uns auf eine verlässliche Zusammenarbeit für die Zukunft festgelegt. Das ist von Vorteil für die Menschen, die unsere attraktiven digitalen Angebote im Fernsehen, im Hörfunk und Online über die Plattformen von Vodafone bzw. von Unitymedia nutzen."

Prof. Jens-Ole Schröder, Juristischer Direktor des MDR


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