Die Welthandelsorganisation soll Zölle und andere Handelshemmnisse vermindern helfen. So will man die Wirtschaftskraft der Mitgliedsländer stärken und Katastrophen wie die Weltwirtschaftskrise vermeiden. Die wurde durch den Zusammenbruch des internationalen Handels ausgelöst. Die Bemühungen der WTO waren erfolgreich: Der Welthandel nahm zu, die Zölle sanken von 14,1 Prozent 1990 auf 4,6 Prozent 2015.
Schiedsgericht gegen Dumping
Dabei war ein erfolgreiches Instrument das Streitschlichtungsverfahren. Mit dem können Länder gegen Dumping und andere Handelshemmnisse eines Partnerlandes vor einem WTO-Schiedsgericht quasi klagen. Bekommen sie Recht, dürfen sie Strafzölle verlangen.
Weitere Entwicklung unklar
Doch zuletzt sind weitergehende Liberalisierungen ins Stocken geraten. Und die US-Regierung Trump blockiert die Nachnominierung von Richtern des Schiedsgerichts. Deshalb wird befürchtet, dass die USA bei Streitigkeiten über die neuen Zölle auch die Richtersprüche nicht anerkennen könnten. Dann wäre einem weltweiten Handelskrieg Tür und Tor geöffnet. Die WTO selbst lehnt eine Stellungnahme zu den geplanten Schutzzöllen ab. Der rechtliche Hintergrund der Maßnahmen sei noch unklar, sagt ein Sprecher. Die Mitgliedsstaaten müssten nun über die nächsten Schritte entscheiden.