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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) beim Hubschraubergeschwader 64

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Wehrbeauftragter sieht Rückkehr zur Wehrpflicht skeptisch

Aus der CDU kommt von vereinzelten Politikern die Forderung, die Wehrpflicht wieder einzuführen oder eine allgemeine Dienstpflicht zu schaffen. Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, zeigt sich skeptisch.

Über dieses Thema berichtet: BR24 im Radio am .

"Die Bundeswehr folgt heute dem Konzept einer professionellen Armee", sagte Bartels. Sie bestehe zu einem Drittel aus Berufssoldaten und zu zwei Dritteln aus längerdienenden Zeitsoldaten. Sie sei wesentlich kleiner als zu den Zeiten der Wehrpflichtarmee und habe zum Teil ganz andere Aufgaben. 

Bundeswehr braucht Profis

Auch CDU-Verteidigungsexperte Henning Otte sprach sich gegen die Wehrpflicht aus. "Eine allgemeine Wehrpflicht alten Zuschnitts hilft uns bei den aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen nicht weiter", so Otte. "Im Vordergrund muss eine leistungsfähige Bundeswehr stehen. Dafür brauchen wir motivierte junge Menschen, die längere Zeit bei der Truppe bleiben und komplexe Technik bedienen können."

Rechtliche Bedenken bei "allgemeiner Dienstpflicht"

Ein anderes Thema sei die allgemeine Dienstpflicht für Männer und Frauen, beispielsweise in sozialen Bereichen oder bei der Feuerwehr. "Dadurch könnte sich ein stärkeres Bekenntnis zu unserem Land entwickeln und der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt werden."

Doch dabei gibt es juristische Probleme. Wehrbeauftragter Bartels: "Eine allgemeine Dienstpflicht ist zwar eine sympathische Idee, stößt aber verfassungsrechtlich an eine Grenze. Es gilt das Verbot der Zwangsarbeit."

In die Diskussion bringt er dagegen wieder die "Auswahlwehrpflicht", wie sie die Weizsäcker-Kommission im Jahr 2000 vorgeschlagen hatte oder wie Schweden es nun macht. Dabei geht es um eine bestimmte Anzahl von jungen Männern, die je nach Bedarf zur Bundeswehr verpflichtet werden.

Die Wehrpflicht war in Deutschland zum 1. Juli 2011 ausgesetzt worden.