Tusk erhält in Polen den Regierungsauftrag

Warschau: Knapp zwei Monate nach dem Wahlsieg eines pro-europäischen Oppositionsbündnisses steht Polen vor dem Regierungswechsel. Das Parlament hat den früheren EU-Ratspräsidenten Tusk am Abend mit der Regierungsbildung beauftragt. Zuvor hatten die Abgeordneten einer neuerlichen national-konservativen Regierung unter dem bisherigen Ministerpräsidenten Morawiecki erwartungsgemäß eine Absage erteilt. Die Regierungspartei PiS war bei der Wahl Mitte Oktober zwar wieder stärkste Kraft geworden, konnte aber keine Koalitionspartner finden. Dennoch beauftragte Präsident Duda, welcher der PiS nahesteht, zunächst Morawiecki mit der Regierungsbildung. Am Nachmittag wird Tusk nach einer Regierungserklärung die Vertrauensfrage stellen. Eine Zustimmung gilt als sicher. Voraussichtlich morgen wird die Tusk-Regierung von Präsident Duda vereidigt.

Sendung: BR24 Nachrichten, 11.12.2023 22:45 Uhr