Spaenle will Kampf gegen Antisemitismus als Staatsziel

München: Der Kampf gegen Antisemitismus soll als Staatsziel in die bayerische Verfassung aufgenommen werden. Dafür hat sich Bayerns Antisemitismusbeauftragter Spaenle ausgesprochen. Im Interview mit dem BR sagte der CSU-Politiker, er hoffe, dass man diese wichtige Frage im kommenden Jahr aufs Gleis setzen kann. In anderen Bundesländern wie etwa Sachsen-Anhalt gebe es das schon. Für das laufende Jahr rechnet Spaenle wieder mit einem Anstieg antisemitischer Straftaten. Die Vorfälle reichen nach seinen Worten von Beleidigungen bis zu Übergriffen gegen Einrichtungen und Menschen. Spaenle nannte das Internet einen Beschleuniger, die Straftaten im Bereich „Hate Speech“ seien dramatisch hoch.

Sendung: BR24 Nachrichten, 27.12.2022 12:15 Uhr