Pistorius wirbt in Haushaltsdebatte für höheren Verteidigungsetat

Berlin: Verteidigungsminister Pistorius hat bei den Haushaltsberatungen im Bundestag für mehr Investitionen in die Truppe geworben. Zwar begrüßte Pistorius die Rekordausgaben von 72 Milliarden Euro für die Bundeswehr in diesem Jahr. Doch seiner Ansicht nach steigt der Finanzbedarf auch in den kommenden Jahren. Der SPD-Politiker rechtfertigte dies damit, dass es Sicherheit nicht zum Nulltarif gebe. Mit Blick auf den Ukraine-Krieg warf er Russlands Präsidenten Putin imperialistische Ansprüche vor. Die Bundeswehr sieht er aber nach jahrelangem Sparkurs mittlerweile auf einem guten Weg. Wörtlich fügte der Verteidigungsminister hinzu: "Krieg verhindern kann nur der, der sich darauf vorbereitet." Zugleich ging er auf Distanz zu Bundeskanzler Scholz, der die Lieferung der hocheffektiven Marschflugkörper vom Typ "Taurus" an die Ukraine bislang verweigert. Er sei die Debatte leid, sagte Pistorius dazu.

Sendung: Bayern 2 Nachrichten, 31.01.2024 23:00 Uhr