Kanzler Scholz gegen neue Konjunkturprogramme

Berlin: Trotz der schwächelnden Wirtschaft hat sich Bundeskanzler Scholz gegen weitere Konjunkturprogramme ausgesprochen. In einem Zeitungsinterview sagte Scholz, Schuldenmachen ohne Ende löse Deutschlands Probleme nicht, schaffe aber neue. Vielmehr gehe es darum, die Wachstumsdynamik zu entfalten. Trotz Warnungen von Wirtschaftsforschungsinstituten vor einem Abschwung sieht Scholz derzeit keine Rezession. Er räumte aber ein, dass eine Wachstumsschwäche unübersehbar sei. Hauptursache dafür ist nach den Worten des Kanzlers, dass die Exportmärkte schwächelten, allen voran China. Gleichzeitig habe Deutschland mit hoher Inflation und gestiegenen Energiepreisen zu tun, die eine Folge des russischen Überfalls auf die Ukraine seien. Einen gedeckelten Strompreis für die Industrie, wie ihn die Grünen und Teile der SPD verlangen, lehnte Scholz erneut ab und warnte vor den "ungewollten Folgen" einer solchen Maßnahme.

Sendung: BR24 Nachrichten, 16.09.2023 13:15 Uhr

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