Bundeskanzler Olaf Scholz in der Bundestagsdebatte

Es ist die erste Befragung des Bundeskanzlers im Bundestag in diesem Jahr. Gut eine Stunde haben die Abgeordneten Gelegenheit, Olaf Scholz zu allen Themen auszuquetschen. Aber eine Frage dominiert: Wird die Regierung Taurus in die Ukraine schicken?

Stierkampf im Bundestag: Scholz bleibt beim Taurus-Nein

16.02.2024, Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r) und Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, geben nach dem Treffen im Bundeskanzleramt eine Pressekonferenz. Auf dem Programm stand auch die Unterzeichnung einer bilateralen Vereinbarung über Sicherheitszusagen und langfristige Unterstützung. Foto: Kay Nietfeld/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Bundeskanzler Scholz trifft Präsident Selenskyj

Der ukrainische Präsident war zum zweiten Mal seit Beginn des russischen Angriffskriegs in Berlin. Mit dem Kanzler unterschrieb er eine Sicherheitsvereinbarung, die der Ukraine langfristige Perspektiven geben soll. Experten analysieren.  

Sicherheitsvereinbarung mit Ukraine: Das steckt dahinter

Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, und Marco Buschmann (FDP), Bundesminister der Justiz.

Bundesjustizminister Buschmann (FDP) und Bundesfamilienministerin Paus (B90/Die Grünen) sind sich eigentlich einig - doch es ist nicht so leicht.

Die geplante europaweit einheitliche Ahndung von Vergewaltigungen könnte kippen. Das zeichnet sich vor der voraussichtlich letzten Verhandlungsrunde über ein EU-Gesetz gegen Gewalt an Frauen ab. Unter anderem Deutschland hat rechtliche Bedenken.

EU-Gesetz zu Gewalt gegen Frauen: Warum es zu scheitern droht

Karl Lauterbach (SPD), Bundesminister für Gesundheit, aufgenommen im Rahmen eines Interviews in Berlin.

Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat angekündigt, die andauernde Kostensteigerung im deutschen Gesundheitswesen zu beenden. Im Interview mit BR24 sagte er: Die "deutsche Lösung" - jeder bekomme mehr Geld - könne nicht mehr praktiziert werden.

Explodierende Kosten: Lauterbach für Ende der "deutschen Lösung"

Bundeskanzler Olaf Scholz (l, SPD) verfolgt die Ausführungen des Unionsfraktions-Vorsitzenden Friedrich Merz (CDU)

Heute im Bundestag: Bundeskanzler Olaf Scholz (l, SPD) verfolgt die Ausführungen des Unionsfraktions-Vorsitzenden Friedrich Merz (CDU)

Generaldebatte im Bundestag: Vor allem Kanzler und Oppositionsführer schenken sich wenig. Von Olaf Scholz und Friedrich Merz weiß man, dass sie einander in herzlicher Abneigung verbunden sind. Scholz' Credo: "Wer boxt, darf kein Glaskinn haben."

Boxring Bundestag: Scholz gegen Merz in der Generaldebatte 

Karl Lauterbach, Bundesgesundheitsminister, spricht auf einer Pressekonferenz.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach arbeitet weiter mit Hochdruck an einer Reform der Krankenhauslandschaft. Ein neues Vergütungssystem soll kommen sowie ein digitaler Klinik-Atlas. Dort soll man die Qualität der Krankenhäuser einsehen können.

Klinikreform "zurück in der Spur": Was plant Lauterbach?

Karl Lauterbach (SPD), Bundesgesundheitsminister, spricht bei einer Pressekonferenz zu aktuellen Gesetzesvorhaben (Archivbild vom 11.01.2024) 

Bundesgesundheitsminister Lauterbach plant eine Reform der Notfallversorgung.

Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat Eckpunkte für eine Reform der Notfallversorgung vorgelegt. Von den Änderungen erhofft er sich Einsparungen, Entlastung von medizinischem Personal und eine bessere Versorgung von Patientinnen und Patienten.  

Lauterbach plant Reform der Notfallversorgung

Kabinett von Bundeskanzler Scholz bei der Klausurtagung des Bundeskabinetts im Gästehaus Schloss Meseberg

Trotz aller Kritik aus der Opposition äußern sich SPD, FDP und Grüne zuversichtlich angesichts des dritten Jahres der Ampelkoalition. Wie fällt die Bilanz des Kabinetts Scholz im zweiten Jahr aus? Die Ministerinnen und Minister unter der Lupe.

Ampel-Halbzeit: Ministerinnen und Minister in der Jahresbilanz

 Der Kurs der SPD, so viel steht nach diesem Parteitag fest, er geht nach links. 

Berlin: Delegierte stimmen beim ordentlichen Bundesparteitag der SPD auf dem Berliner Messegelände über einen Antrag ab. 

Drei Tage haben die Sozialdemokraten auf ihrem Parteitag in Berlin darum gerungen, die Partei für die Zukunft fit zu machen. Zum ersten Mal seit 2019 traf man sich wieder in Präsenz. Überlagert wurde der Parteitag von den ungelösten Haushaltsfragen. 

Sehnsucht nach Links – Die SPD und ihr Parteitag 

Ein Mann mit einer Kippa in einer Menschenmenge (Symbolbild)

Seit der Hamas-Attacke auf Israel herrscht auch in Deutschland Alarmstimmung. Antisemitische Vorfälle haben extrem zugenommen. Auch an Schulen ist die Lage teils dramatisch. Eine Bund-Länder-Runde diskutierte, wie damit umgegangen werden sollte.

Barbara Kostolnik Korrespondentin im BR-Hauptstadtstudio Berlin

Barbara Kostolnik
Korrespondentin im BR-Hauptstadtstudio Berlin