Bayern 2 - Breitengrad


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Breitengrad Administrativhaft – Der blinde Fleck des Rechtsstaates Israel

Ein Beitrag von: Jan-Christoph Kitzler

Stand: 21.07.2023

Um Videos oder Audios abzuspielen, benötigen Sie einen Browser, der HTML5-Video abspielen kann oder eine aktuelle Version des kostenlosen Adobe Flash Players sowie aktiviertes JavaScript. Demonstration in Ramallah gegen die Administrativhaft | Bild: BR/Jan-Christoph Kitzler

Israel ist ein Rechtsstaat und gilt zu Recht als einzige Demokratie im Nahen Osten. Doch gleiches Recht gilt nicht für alle: Im besetzen Westjordanland werden die bis zu 800.000 jüdischen Siedler wie jeder andere israelische Bürger behandelt. Doch Palästinenser, vor allem in Zone C, die von Israel verwaltet wird, unterliegen dort dem Militärrecht, das andere Verfahren, längere Untersuchungshaft etc. vorsieht. Ein von Menschenrechtsorganisationen viel kritisiertes Element der israelischen Besatzung ist die so genannte Administrativhaft - ein Instrument das noch aus der Britischen Mandatszeit bis 1948 stammt und vom israelischen Staat übernommen wurde. Rund 1.100 Menschen - fast alle von ihnen Palästinenser - sind zur Zeit in Administrativhaft. Das bedeutet, es gibt für sie kein ordentliches Gerichtsverfahren, denn die Prozessakten unterliegen in der Regel der Geheimhaltung und können auch von ihren Anwälten nicht eingesehen werden. Jan-Christoph Kitzler berichtet.

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