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Ulrich Maly "Flüchtlinge nicht unter Generalverdacht stellen!"

Der Vorsitzende des Bayerischen Städtetags Ulrich Maly mahnt nach den jüngsten Terroranschlägen dazu, einen kühlen Kopf zu bewahren.

Von: Stanislaus Kossakowski

Stand: 30.07.2016 |Bildnachweis

Ulrich Maly | Bild: picture-alliance/dpa| Karl-Josef Hildenbrand

Im Interview mit B5 aktuell forderte Maly die Gesellschaft dazu auf, Flüchtlinge nicht unter Generalverdacht zu stellen. Außerdem riet er dazu, sich selber zu disziplinieren, um sich nicht verrückt zu machen.

Verärgert über "Geschacher" zwischen Bund und Ländern

Maly rief zudem Bund und Länder auf, in den Verhandlungen um Finanzmittel für die Integration von Flüchtlingen bald Einigkeit zu erzielen. Es sei grotesk, wie lange die Verhandlungen über die Bezahlung einer Aufgabe dauerten, die die Kommunen erledigten, so der Bayerische Städtetags-Präsident.

"Es geböte der Respekt vor der kommunalen Ebene und dieser Integrationsleistung, dass Bund und Länder nicht sich im Wochen und Monate langen Geschachere untereinander verhaken, sondern stattdessen sagen: Wir erkennen an, dass ihr die Aufgaben gut löst, wir helfen euch dabei. Punkt."

Ulrich Maly, Präsident des Bayerischen Städtetages

Kostenerstattung längst überfällig

Die Bayerische Staatsregierung ermahnte Maly, Kosten in Höhe von 200 Millionen Euro zu erstatten, die Städte und Gemeinden für die Unterbringung von Geflüchteten aufgewendet hätten. Der Freistaat habe diese Mittel bereits vom Bund erhalten. Und zwar im Zuge der Entscheidung, wonach den Ländern für die Aufnahme und Betreuung von Flüchtlingen pro Geflüchtetem 700 Euro monatlich ausgezahlt werden. 

Mehr Behörden verlagern

Ulrich Maly, der auch Oberbürgermeister von Nürnberg ist, äußerte sich auch zu den Bestrebungen der bayerischen Staatsregierung, sich überall im Freistaat für gleichwertige Lebensverhältnisse einzusetzen. Die bisherigen Behördenverlagerungen von Heimatminister Markus Söder (CSU) seien „eher homöopathisch“.

"Da geht noch mehr, da ist Luft nach oben."

Ulrich Maly

Wie geht es weiter mit der SPD?

Der SPD-Politiker Maly ging auch auf die schwierige Lage seiner Partei ein. Er hoffe, dass sich die SPD vom derzeitigen Umfragetief (in Bayern liegen die Sozialdemokraten gerade zwischen 16 und 17 Prozent) wieder auf Werte einer Volkspartei hocharbeite.

"Die Kunst und die Herausforderung wird sein, auf Bundesebene wieder mehr Boden unter die Füße zu kriegen als bisher. Ich halte das nicht für ausgeschlossen, da es die Sehnsucht nach sozialem Ausgleich und sozialer Gerechtigkeit weit über die SPD hinaus gibt."

Ulrich Maly, Präsident des Bayerischen Städtetages

Und mit Maly selbst?

Zu seiner eigenen Zukunft in der Partei befragt, bekräftigte Ulrich Maly, er sei „durch und durch Kommunaler“. Es ziehe ihn nach wie vor weder in den Landtag nach München noch in den Bundestag nach Berlin.







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Grantler, Samstag, 30.Juli 2016, 08:42 Uhr

3. Selbstdisziplin?

Ja sauber, die Migranten lassen die Sau raus und die Einheimischen sollen "sich selber disziplinieren." Da hätte sich Herr Maly vielleicht besser selbst diszipliniert und das Hirn eingeschaltet, bevor er den Mund aufmacht. Leider ist es vermutlich noch nicht einmal ein Versprecher gewesen sondern Teil der SPD-Hatespeech-Einschüchterungskampagne. Wenn man die richtige Religion und Herkunft hat, dann kann man das Gastrecht mißbrauchen, das Grundgesetz in die Tonne treten. und wird selbst bei Gewalttaten noch politisches Verständnis (zumindest bestimmter Kreise) finden. Auf der anderen Seite wird rein verbale Kritik an den Zuständen und dem zugrundeliegenden Politikversagen als fehlende Selbstdisziplin (Maly) ausgelegt oder am besten gleich kriminalisiert (Maas). Dieser Soagat zwischen Staatsversagen auf der einen und Obrigkeitsstaat auf der anderen Seite ist keinem Bürger mehr zu vermitteln.

Axel Schoert, Samstag, 30.Juli 2016, 08:12 Uhr

2. Nicht lernfähig.

Warum weigern sich Politiker so vehement aus der Geschichte zu lernen?
Erinnern wir uns an den Zerfall Jugoslawiens vor 25 Jahren. Man kann Ethnien nicht mit Gewalt zusammenführen. Was daraus wurde, sollte jeder über 40 noch wissen. Es geht nicht um Generalverdacht, die Mehrheit der deutschen Bevölkerung will keine Islamisierung und will auch keine Invasion von Millionen Menschen, die gedanklich im Mittelater verankert sind. Offensichtlich will eine Clique von Politikern einen Bürgerkrieg in Deutschland provozieren. Ich schäme mich nur nur noch für Schwarz-Rot-Grün-Gelb. Es sind die neuen Farben des Todes.
Die Demokratie in Deutschland muss weg kommen von der Diktatur der Parteien hin zu einer Demokratie des Volkes. Vorbild Schweiz.

  • Antwort von Gabriele W., Samstag, 30.Juli, 10:26 Uhr anzeigen

sympathie träger, Samstag, 30.Juli 2016, 07:53 Uhr

1.

jeder deutsche der sich kritisch oder ablehnend gegenüber ausländern oder asylanten äussert darf man generell als nazi beschimpfen ! dieser generalverdacht wird von niemanden kritisiert hr. maly ! warum ist das so ? und dieses ständige gerede von integration ! die türken können sich noch nicht mal für eine pass endscheiden und das in der dritten generation in diesen land ! das ist auch eine leistung unserer tollen politiker ! macht endlich schluss mit den vehätscheln !
wer hier leben will , der muss auch etwas aufgeben , nämlich sein altes leben von den er ja geflüchtet ist ! warum wollen die alle den mist hier genauso weiterleben , wenn sie doch davor weglaufen oder laufen sie wirklich nur denn geld endgegen ?
hören sie mal den menschen auf den strassen zu hr. maly ? dann können sie vielleicht verstehen was hier schiefläuft ! oder sie machen es wie die glorreiche angie , die hat ja immer recht und die anderen kapieren halt mal wieder nicht !