Ulrich Maly "Flüchtlinge nicht unter Generalverdacht stellen!"
Der Vorsitzende des Bayerischen Städtetags Ulrich Maly mahnt nach den jüngsten Terroranschlägen dazu, einen kühlen Kopf zu bewahren.

Im Interview mit B5 aktuell forderte Maly die Gesellschaft dazu auf, Flüchtlinge nicht unter Generalverdacht zu stellen. Außerdem riet er dazu, sich selber zu disziplinieren, um sich nicht verrückt zu machen.
Verärgert über "Geschacher" zwischen Bund und Ländern
Maly rief zudem Bund und Länder auf, in den Verhandlungen um Finanzmittel für die Integration von Flüchtlingen bald Einigkeit zu erzielen. Es sei grotesk, wie lange die Verhandlungen über die Bezahlung einer Aufgabe dauerten, die die Kommunen erledigten, so der Bayerische Städtetags-Präsident.
"Es geböte der Respekt vor der kommunalen Ebene und dieser Integrationsleistung, dass Bund und Länder nicht sich im Wochen und Monate langen Geschachere untereinander verhaken, sondern stattdessen sagen: Wir erkennen an, dass ihr die Aufgaben gut löst, wir helfen euch dabei. Punkt."
Ulrich Maly, Präsident des Bayerischen Städtetages
Kostenerstattung längst überfällig
Die Bayerische Staatsregierung ermahnte Maly, Kosten in Höhe von 200 Millionen Euro zu erstatten, die Städte und Gemeinden für die Unterbringung von Geflüchteten aufgewendet hätten. Der Freistaat habe diese Mittel bereits vom Bund erhalten. Und zwar im Zuge der Entscheidung, wonach den Ländern für die Aufnahme und Betreuung von Flüchtlingen pro Geflüchtetem 700 Euro monatlich ausgezahlt werden.
Mehr Behörden verlagern
Ulrich Maly, der auch Oberbürgermeister von Nürnberg ist, äußerte sich auch zu den Bestrebungen der bayerischen Staatsregierung, sich überall im Freistaat für gleichwertige Lebensverhältnisse einzusetzen. Die bisherigen Behördenverlagerungen von Heimatminister Markus Söder (CSU) seien „eher homöopathisch“.
"Da geht noch mehr, da ist Luft nach oben."
Ulrich Maly
Wie geht es weiter mit der SPD?
Der SPD-Politiker Maly ging auch auf die schwierige Lage seiner Partei ein. Er hoffe, dass sich die SPD vom derzeitigen Umfragetief (in Bayern liegen die Sozialdemokraten gerade zwischen 16 und 17 Prozent) wieder auf Werte einer Volkspartei hocharbeite.
"Die Kunst und die Herausforderung wird sein, auf Bundesebene wieder mehr Boden unter die Füße zu kriegen als bisher. Ich halte das nicht für ausgeschlossen, da es die Sehnsucht nach sozialem Ausgleich und sozialer Gerechtigkeit weit über die SPD hinaus gibt."
Ulrich Maly, Präsident des Bayerischen Städtetages
Und mit Maly selbst?
Zu seiner eigenen Zukunft in der Partei befragt, bekräftigte Ulrich Maly, er sei „durch und durch Kommunaler“. Es ziehe ihn nach wie vor weder in den Landtag nach München noch in den Bundestag nach Berlin.
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Haußmann Rosemarie, Samstag, 30.Juli 2016, 11:22 Uhr
8. Generalverdacht
Von Politikern aller Parteien ist doch immer wieder das gleiche Geschwätz zu hören. Das ist eine Schande für unser Land. Dazu fällt mir nur noch ein "Denk ich an Deutschland in der Nacht bin ich um den Schlaf gebracht. Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger der BRD denken ähnlich differenziert wie die Kommentatoren. Von Generalverdacht kann also nicht die Rede sein, wer sich aber schuldig macht durch Unterlassen (z..B. Kontrollen von einreisenden Flüchtlingen) muss zur Rechenschaft gezogen werden.
Udo Pablitschko, Samstag, 30.Juli 2016, 10:35 Uhr
7. Maly-Fizz nochmal....
Ja, Herr Maly, nein Herr Maly !?!?!
Vielleicht sollten die Wähler endlich die Verursacher und momentanen "Nutznießer der Migrationsprobleme" unter Generalverdacht stellen !!!
Mein Tipp für Sie persönlich:
Streben Sie, mit Ihren Parteifreunden schnellstens eine Änderung des Wahlrechts an. WAHLRECHT FÜR ALLE, AUCH MIGRANTEN,
AUCH UNREGISTRIERTE ! Nur so haben Sie vielleicht eine Chance Ihren "wohldotierten Posten" weiterhin zu "genießen" !
REGI
Argus A., Samstag, 30.Juli 2016, 10:17 Uhr
6. Anteilnahme
Mehr als jeder "Generverdacht" oder das sonstige Wohl der "Flüchtlinge" beschäftigt mich das Schicksal der Opfer der Gewaltwelle der letzten Woche, beispielsweise das Schicksal der Frau, die in den Mainauen dem Attentäter von Würzburg begnet ist und der ihr die Axt in das Gesicht geschlagen hat.
Malys Anteilnahme gilt offenbar anderen.
MarieS, Samstag, 30.Juli 2016, 08:50 Uhr
5. Vernünftig denkende Menschen differenzieren immer
und orientieren sich an ihren bisherigen Erfahrungen, ihrem gesunden Menschenverstand sowie an Fakten. Weltweit dürfte sich die Mehrheit der Menschen ein sozial integriertes Leben mit einem finanziellen Auskommen wünschen und sich entsprechend verhalten. Eine Zuwanderung kann aber nur gelingen, wenn sie geregelt und kontrolliert im Hinblick auf eigene Ressourcen geschieht.
Antwort von Zustimmer, Samstag, 30.Juli, 09:05 Uhr anzeigen
besser hätte ich es nicht schreiben können. B r a v o !!!
Antwort von oxnfiesl, Samstag, 30.Juli, 10:02 Uhr anzeigen
Demnach ist unsere "tuerkische Community" vernuenftig da auch sie genau differenzieren: bei islamistisch motivierten Anschlaegen hoert man nichts, aber fuer Erdogan demonstrieren Zehntausende.
Antwort von Gabriele W., Samstag, 30.Juli, 10:33 Uhr anzeigen
Hallo Marie,
die Zuwanderung ist von Beginn an nur Chaos gewesen und meist sind das alles Leute die nichts gelernt haben, aber viel Bedarf haben. Die Wirtschaft boomt in der Baubranche und die "Organisationen" vedienen sich dumm und dämlich. Der Staat zahlt alles mögliche und hier steigen die KV-Beiträge und noch Zusatzbeiträge. selbst hat man als Kassenpatient nichts davon. kein Geld im Budget sagen die Ärzte. Das ist keine Zuwanderung, das ist Selbstmord eines Staates.
Diese Menschen, die gehöeren in muslimische Staaten in der Masse. Die Ungarn u.a. haben das direkt verstanden. Wir waren ja dort und das was hier läuft, gibt es dort nicht. Mein Mann ist anders zurück als ich, er ist noch über Kroatien, Slowenien gefahren um sich das mal anzusehen. Er ist in einer kommunalen Partei in der Schweiz und eben sehr interessiert, wie es in Echtzeit überall aussieht. Ein Chaos wie bei uns- in der Schweiz ebenso undenkbar.Nächste Woche geht es nach Dänemark und Schweden.
LG Gabriele
Antwort von MarieS, Samstag, 30.Juli, 13:21 Uhr anzeigen
Hallo liebe Gabriele,
schön, dass Sie wieder zurück sind von der Taufe bei den Verwandten in Ungarn. Ich komme gerade vom Einkaufen zurück und habe auf dem Markt wieder Bekannte getroffen. Sie sind alle unzufrieden, was die aktuelle politische Lage betrifft. Das Ganze muss finanziert werden und kann sich u.a. auch nur auf steigende KV-Beiträge auswirken. Etwas über die Köpfe der Einheimischen hinweg, etwas Erzwungenes kann niemals gut gehen. Politisches Engagement in einer kommunalen Partei in der Schweiz ist sicherlich erbaulicher als bei uns. Bis bald und liebe Grüße!
Der Moderation wünsche ich ebenfalls ein schönes Wochenende und vielen Dank!
GH, Samstag, 30.Juli 2016, 08:48 Uhr
4. zu 1. und 2.
schon mal Bilder aus Alepppo unbd Homs gesehen? kein Stein steht dort nach jahrelangem Bombenhagel und dazwischen vegetieren (leider kann man es nicht anders nennen) Menschen wie Sie und ich.
Warum wohl laufen Menschenaus ihrer Heimat weg???
Wieviel Hass tragen Sie eigentlich in sich. Sie schüren Hass! Hören Sie auf damit!
Oder haben Sie aus der Geschichte nichts gelernt und wollen erneut Übermensch spielen. Wohin das letztendlich führt haben wir vor noch nicht mal einem Jahrhundert erlebt. Sie haben Angst vor einem "Bürgerkrieg" den Sie selbst anzetteln.
Antwort von MarieS, Samstag, 30.Juli, 09:00 Uhr anzeigen
@GH: Die Problematik und das Gebot der Hilfeleistung ist jedem klar. Allerdings sollte diese Hilfe rechtzeitig mit Realitätssinn sowie einem gemeinschaftlich erarbeiteten und getragenen Konzept erfolgen.
Antwort von Seppl, Samstag, 30.Juli, 09:12 Uhr anzeigen
Dieses Muster: dort ist Krieg, den Menschen geht es schlecht, wir sind dafür verantwortlich und müssen Ihnen helfen, egal was es für uns für Kosten, finanzielle und andere, mit sich bringt, kann ich nicht mehr hören.
Die Syrer führen Krieg!
Jeder, der von dort kommt, ist in irgend einer Form Partei und Teilnehmer an diesem Krieg!
Es ist die alleinige Entscheidung der Syrer, diesen Krieg zu führen!
Wir sind dafür nicht verantwortlich!
Ich habe nichts dagegen, wenn wir einige zehntausend Menschen, Frauen und Kinder und ganze Familien aus Syrien abholen und ihnen Schutz gewähren mit der Option auf dauerhaftes Bleiberecht.
Was da seit letztem Jahr läuft, das ist etwas ganz anderes.
Antwort von Gretchen, Samstag, 30.Juli, 09:16 Uhr anzeigen
Maly macht mal wieder verständlich, wieso in Österreich, in Frankreich und in vielen anderen Ländern die große Mehrheit der Arbeitnehmerschsft heute rechte Parteien wählt. Dieses sozialromantische, pseudolinke Geschwafel der Sozis kann doch keiner mehr ernst nehmen.
Antwort von Tom, Samstag, 30.Juli, 09:29 Uhr anzeigen
Ginge es wirklich nur um Kriegsflüchtlinge wie von ihnen beschrieben, dann hätten wir nicht die Probleme... Nur zu uns kommt ja alles.. egal wo her. Vor der Grenze den Pass weg schmeißen und in Deutschland sagen... Man ist 17 Jahre alt, kommt aus Syrien.... das reicht in der Regel... Der Asylbewerber wird auch weiterhin nicht befragt oder sonst was, sonst kommt erst mal rein und dann stehen die Chanen bei 1 zu 500 000 dass man solche Lügner wieder abschieben kann...siehe Ansbach Attentäter.
Antwort von Frank B., Samstag, 30.Juli, 09:57 Uhr anzeigen
Ja warum wohl laufen Menschen aus ihrer Heimat weg? Der kürzeste Weg ist ja auch Syrien-Deutschland. Die echten Leidtragenden des Galubenskrieges sind vermutlich noch vor Ort. Ich habe kein Verständnis für Afrikanische Wirtschaftsmigranten. Wir haben in der EU in Spanien, Italien und Griechenland eine Jugendarbeitslosigkeit von mehr als 40%! Noch haben wir die Europäische und nicht die Euroafrikanischarabische Union. Mein sauer verdientes Geld und Steuern sollten zuerst für unsere Kinder ausgegeben werden. Ich stimme Punkt 1 und 2 voll zu. Mein Mitgefühl für die Opfer von Messerstechereien, Morden und Vergewaltigung der letzten Zeit durch diese hochqualifizierten Neubürger.
Antwort von Roberto, Samstag, 30.Juli, 10:08 Uhr anzeigen
zu GH, jetzt muß ich Ihnen aber widersprechen. Sie haben recht, daß die Zustände in Aleppo fürchterlich sind, aber das gibt den Flüchtlingen nicht das Recht, unsere Frauen und Kinder sexuell zu belästigen, terroristische Anschläge zu verüben etc. Wenn ich vor diesen Greueltaten flüchte, dann bin ich froh, wenn ich in Sicherheit bin, eine warme Mahlzeit habe, ein Dach über dem Kopf und ärztliche Versorgung. Und nicht vergessen, ein Großteil der hier Ankommenden sind Wirtschaftsflüchtlinge aus den Magrebstaaten usw. Ich denke, daß der Großteil der deutschen Bevölkerung sehr wohl differenzieren kann
Antwort von Argus A., Samstag, 30.Juli, 10:20 Uhr anzeigen
Was glauben sie eigentlich, wer den Krieg in Syrien führt?
Sind wir das oder sind es nicht genau die Leute, die dann teils als "Flüchtlinge" zu uns kommen?
Die Menschen, die dort ausharren, sind Opfer ihrer eigenen Landsleute.
Antwort von wm, Samstag, 30.Juli, 10:22 Uhr anzeigen
@GH,stellen Sie sich die Frage warum es in D.so weit kommen konnte.
Trägt die Politik nicht eine wesentliche Mitschuld an diese Fremdenfeindlichkeit.
Über Jahre hinweg desaströses Kaputtsparen an allen Ecken u.Kanten,und urplötzlich zaubert man die Milliarden mir nicht dir nichts aus den Hemdsärmeln.
Sozialwohnungsbau lag völlig an der Erde,und nun schießen die Bauten wie Pilze aus der Erde,für wen wohl?
Armutsrentner,Kinderarmut,dieses Thema berührt unsere Politiker kaum,vollkommen uninteressant.
Deutschland ist sooooooooooooo reich!
Kriegsflüchtlinge JA!!!!
Aber doch nicht Tür und Tor weit öffnen ,die halbe Bevölkerung der Welt "einladen" die dann aus wirtschaftlichen Gründen in D. "Schutz" suchen.
Merkels größter Fehler, ein teurer Fehler!
Das zusammen führt unweigerlich zu Spannungen.
Hätte Merkel in den zurückliegenden Jahren brav ihre Hausaufgaben gemacht,anstatt sich um andere Länder "zu sorgen",wäre heute die Situation entspannter.
Antwort von Alex @ GH, Samstag, 30.Juli, 12:37 Uhr anzeigen
Mich würde nur mal interessieren, was an meiner Antwort im Vergleich zu den anderen so verkehrt war, dass sie hier der Selektion zum Opfer gefallen ist!