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Ulrich Maly "Flüchtlinge nicht unter Generalverdacht stellen!"

Der Vorsitzende des Bayerischen Städtetags Ulrich Maly mahnt nach den jüngsten Terroranschlägen dazu, einen kühlen Kopf zu bewahren.

Von: Stanislaus Kossakowski

Stand: 30.07.2016 |Bildnachweis

Ulrich Maly | Bild: picture-alliance/dpa| Karl-Josef Hildenbrand

Im Interview mit B5 aktuell forderte Maly die Gesellschaft dazu auf, Flüchtlinge nicht unter Generalverdacht zu stellen. Außerdem riet er dazu, sich selber zu disziplinieren, um sich nicht verrückt zu machen.

Verärgert über "Geschacher" zwischen Bund und Ländern

Maly rief zudem Bund und Länder auf, in den Verhandlungen um Finanzmittel für die Integration von Flüchtlingen bald Einigkeit zu erzielen. Es sei grotesk, wie lange die Verhandlungen über die Bezahlung einer Aufgabe dauerten, die die Kommunen erledigten, so der Bayerische Städtetags-Präsident.

"Es geböte der Respekt vor der kommunalen Ebene und dieser Integrationsleistung, dass Bund und Länder nicht sich im Wochen und Monate langen Geschachere untereinander verhaken, sondern stattdessen sagen: Wir erkennen an, dass ihr die Aufgaben gut löst, wir helfen euch dabei. Punkt."

Ulrich Maly, Präsident des Bayerischen Städtetages

Kostenerstattung längst überfällig

Die Bayerische Staatsregierung ermahnte Maly, Kosten in Höhe von 200 Millionen Euro zu erstatten, die Städte und Gemeinden für die Unterbringung von Geflüchteten aufgewendet hätten. Der Freistaat habe diese Mittel bereits vom Bund erhalten. Und zwar im Zuge der Entscheidung, wonach den Ländern für die Aufnahme und Betreuung von Flüchtlingen pro Geflüchtetem 700 Euro monatlich ausgezahlt werden. 

Mehr Behörden verlagern

Ulrich Maly, der auch Oberbürgermeister von Nürnberg ist, äußerte sich auch zu den Bestrebungen der bayerischen Staatsregierung, sich überall im Freistaat für gleichwertige Lebensverhältnisse einzusetzen. Die bisherigen Behördenverlagerungen von Heimatminister Markus Söder (CSU) seien „eher homöopathisch“.

"Da geht noch mehr, da ist Luft nach oben."

Ulrich Maly

Wie geht es weiter mit der SPD?

Der SPD-Politiker Maly ging auch auf die schwierige Lage seiner Partei ein. Er hoffe, dass sich die SPD vom derzeitigen Umfragetief (in Bayern liegen die Sozialdemokraten gerade zwischen 16 und 17 Prozent) wieder auf Werte einer Volkspartei hocharbeite.

"Die Kunst und die Herausforderung wird sein, auf Bundesebene wieder mehr Boden unter die Füße zu kriegen als bisher. Ich halte das nicht für ausgeschlossen, da es die Sehnsucht nach sozialem Ausgleich und sozialer Gerechtigkeit weit über die SPD hinaus gibt."

Ulrich Maly, Präsident des Bayerischen Städtetages

Und mit Maly selbst?

Zu seiner eigenen Zukunft in der Partei befragt, bekräftigte Ulrich Maly, er sei „durch und durch Kommunaler“. Es ziehe ihn nach wie vor weder in den Landtag nach München noch in den Bundestag nach Berlin.







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Haußmann Rosemarie, Samstag, 30.Juli 2016, 11:22 Uhr

8. Generalverdacht

Von Politikern aller Parteien ist doch immer wieder das gleiche Geschwätz zu hören. Das ist eine Schande für unser Land. Dazu fällt mir nur noch ein "Denk ich an Deutschland in der Nacht bin ich um den Schlaf gebracht. Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger der BRD denken ähnlich differenziert wie die Kommentatoren. Von Generalverdacht kann also nicht die Rede sein, wer sich aber schuldig macht durch Unterlassen (z..B. Kontrollen von einreisenden Flüchtlingen) muss zur Rechenschaft gezogen werden.

Udo Pablitschko, Samstag, 30.Juli 2016, 10:35 Uhr

7. Maly-Fizz nochmal....

Ja, Herr Maly, nein Herr Maly !?!?!

Vielleicht sollten die Wähler endlich die Verursacher und momentanen "Nutznießer der Migrationsprobleme" unter Generalverdacht stellen !!!

Mein Tipp für Sie persönlich:
Streben Sie, mit Ihren Parteifreunden schnellstens eine Änderung des Wahlrechts an. WAHLRECHT FÜR ALLE, AUCH MIGRANTEN,
AUCH UNREGISTRIERTE ! Nur so haben Sie vielleicht eine Chance Ihren "wohldotierten Posten" weiterhin zu "genießen" !
REGI

Argus A., Samstag, 30.Juli 2016, 10:17 Uhr

6. Anteilnahme

Mehr als jeder "Generverdacht" oder das sonstige Wohl der "Flüchtlinge" beschäftigt mich das Schicksal der Opfer der Gewaltwelle der letzten Woche, beispielsweise das Schicksal der Frau, die in den Mainauen dem Attentäter von Würzburg begnet ist und der ihr die Axt in das Gesicht geschlagen hat.
Malys Anteilnahme gilt offenbar anderen.

MarieS, Samstag, 30.Juli 2016, 08:50 Uhr

5. Vernünftig denkende Menschen differenzieren immer

und orientieren sich an ihren bisherigen Erfahrungen, ihrem gesunden Menschenverstand sowie an Fakten. Weltweit dürfte sich die Mehrheit der Menschen ein sozial integriertes Leben mit einem finanziellen Auskommen wünschen und sich entsprechend verhalten. Eine Zuwanderung kann aber nur gelingen, wenn sie geregelt und kontrolliert im Hinblick auf eigene Ressourcen geschieht.

  • Antwort von Zustimmer, Samstag, 30.Juli, 09:05 Uhr anzeigen

  • Antwort von oxnfiesl, Samstag, 30.Juli, 10:02 Uhr anzeigen

  • Antwort von Gabriele W., Samstag, 30.Juli, 10:33 Uhr anzeigen

  • Antwort von MarieS, Samstag, 30.Juli, 13:21 Uhr anzeigen

GH, Samstag, 30.Juli 2016, 08:48 Uhr

4. zu 1. und 2.

schon mal Bilder aus Alepppo unbd Homs gesehen? kein Stein steht dort nach jahrelangem Bombenhagel und dazwischen vegetieren (leider kann man es nicht anders nennen) Menschen wie Sie und ich.

Warum wohl laufen Menschenaus ihrer Heimat weg???

Wieviel Hass tragen Sie eigentlich in sich. Sie schüren Hass! Hören Sie auf damit!

Oder haben Sie aus der Geschichte nichts gelernt und wollen erneut Übermensch spielen. Wohin das letztendlich führt haben wir vor noch nicht mal einem Jahrhundert erlebt. Sie haben Angst vor einem "Bürgerkrieg" den Sie selbst anzetteln.

  • Antwort von MarieS, Samstag, 30.Juli, 09:00 Uhr anzeigen

  • Antwort von Seppl, Samstag, 30.Juli, 09:12 Uhr anzeigen

  • Antwort von Gretchen, Samstag, 30.Juli, 09:16 Uhr anzeigen

  • Antwort von Tom, Samstag, 30.Juli, 09:29 Uhr anzeigen

  • Antwort von Frank B., Samstag, 30.Juli, 09:57 Uhr anzeigen

  • Antwort von Roberto, Samstag, 30.Juli, 10:08 Uhr anzeigen

  • Antwort von Argus A., Samstag, 30.Juli, 10:20 Uhr anzeigen

  • Antwort von wm, Samstag, 30.Juli, 10:22 Uhr anzeigen

  • Antwort von Alex @ GH, Samstag, 30.Juli, 12:37 Uhr anzeigen