Die anonymisierte, statistische Nutzungsanalyse dient dem Zweck, die Telemedienangebote laufend zu optimieren. Stellt sich z. B. heraus, dass in der BR Mediathek besonders häufig nach einer Suchanfrage die Hilfe-Seite aufgerufen wird, erlaubt das den Rückschluss, dass die Suchfunktion verbessert werden sollte. Dies dient also rein publizistischen und nicht etwa kommerziellen Zwecken. Während es kommerziellen Anbietern beim sog. Tracking in der Regel darum geht, Nutzerprofile für zielgenaue Werbung anzulegen, dient die Nutzungsmessung des BR zur Erfüllung seines verfassungsrechtlichen Programmauftrags. Denn der Programmauftrag besteht im Kern darin, ein Programm anzubieten, das auch technisch alle erreicht.

Wie die für den BR zuständige Datenschutzaufsicht festgestellt hat, dient die anonyme Nutzungsmessung den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten dazu, "ihre Angebote redaktionell optimal aufzubereiten und zu präsentieren und damit eine möglichst große Nachfrage und Resonanz zu erzielen". Die Nutzungsmessung der Rundfunkanstalten ist auch aus Sicht der Aufsichtsbehörde zulässig, "weil diese ihrem verfassungsrechtlichen Funktionsauftrag dient, auf dessen Grundlage sie die Bevölkerung auf allen für elektronische Medien relevanten Märkten mit einem publizistisch konkurrenzfähigen Angebot zu versorgen haben".

Da die Nutzungsmessung dem o. g. verfassungsrechtlichen Auftrag dient, kann sie auf Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e) DS-GVO (Wahrnehmung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe) gestützt werden. Im Übrigen ist davon auszugehen, dass die Verarbeitung der IP-Adresse (und deren Anonymisierung für Zwecke der Nutzungsmessung) schon deshalb keiner Einwilligung bedarf, weil diese "zu journalistischen Zwecken" im Sinne von Art. 85 Abs. 1 und 2 DSGVO, § 23 Abs. 1 Medienstaatsvertrag erfolgt und insoweit das sog. Medienprivileg greift. Der Begriff "Journalismus" muss nämlich nach Erwägungsgrund 153 zur DS-GVO ausdrücklich weit ausgelegt werden. 

Auf derartige anonymisierte Nutzungsanalysen kann der BR auch nicht verzichten. Denn der Funktionsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bedeutet im Kern ein Programm für alle, das auch alle erreicht. Nach dem Medienstaatsvertrag ist der BR insbesondere verpflichtet, seine Telemedienangebote zeitgemäß zu gestalten. Diese Ziele können bei der heutigen Angebotsvielfalt nur erreicht werden, wenn man die Angebote laufend optimiert. Ohne eine zeitgemäße anonymisierte Nutzungsanalyse wäre dies nicht möglich.

Die dabei eingesetzten Cookies sind daher – auch nach Ansicht der Datenschutzaufsicht – im Sinne des Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes (TTDSG) unbedingt erforderlich und zulässig.

a) Art und Umfang der Datenverarbeitung

Um unsere Telemedienangebote anhand von Nutzungsszenarien weiterzuentwickeln, verwenden wir das Analyseverfahren Google Analytics. Auch dieses Messverfahren arbeitet mit Cookies. Wir setzen eine Business-Variante von Google Analytics ein, bei der Verbindungsdaten in Form der IP-Adresse durch Kürzung anonymisiert werden. Die Anonymisierung der IP-Adressen findet hierbei auf dem Google Tag Manager Server (GTM-Server) im BR statt, noch bevor Google Zugriff erhält. Konkret bedeutet dies: Ruft eine Nutzerin oder ein Nutzer eine Seite in den genannten Angeboten auf, wird diese Information an den GTM-Server im BR gesendet. Im GTM-Server werden die Trackingdaten anonymisiert und erst dann zu Google Analytics weitergeleitet. Dort werden sie nicht mit von Google an anderer Stelle erhobenen Daten zusammengeführt. Auch für das initiale Laden der Skripte wird die IP-Adresse nicht an Google Analytics übermittelt. Vielmehr werden die Skripte auf Servern des BR gespeichert, sodass beim Aufruf der Angebote kein direkter Kontakt zu Google Analytics erfolgt. Zudem werten wir die Informationen nur aggregiert aus.

Google Analytics ermöglicht uns, Einblicke in die Nutzungsgewohnheiten zu bekommen, z.B. welche Elemente auf einer Seite bzw. in einer App besonders intensiv genutzt werden. Die im Zusammenhang mit der Nutzung von BR-Telemedienangeboten erhobenen Statistik-Daten werden nicht um Daten angereichert, die bei einem sonstigen Surfverhalten außerhalb der BR-Angebote anfallen. Auch umgekehrt fließt die BR-Statistik nicht in sonstige Statistiken ein. Die Cookies, die im Rahmen des Einsatzes von Google Analytics gespeichert werden, haben eine Lebensdauer von 2 Jahren und verfallen danach automatisch, es sei denn, Sie haben die Cookies vorher selbst gelöscht oder Ihre Einwilligung widerrufen.

b) Empfänger der Daten

Google Analytics empfängt keine personenbezogenen Daten. Wegen der Anonymisierung der IP-Adressen auf dem Google Tag Manager Server des BR werden keine personenbezogenen Daten an Google Analytics übermittelt.

c) Geplante Speicherdauer / Löschung personenbezogener Daten

Die personenbeziehbaren IP-Adressen werden unmittelbar nach dem Empfang anonymisiert und erst dann – in anonymisierter Form – an Google Analytics übermittelt. Personenbeziehbare Daten werden also gar nicht erst gespeichert.

a) InfOnline

Die mit INFOnline Measurement erhobenen Daten ermöglichen aufgrund der Datenarten und Datenmenge keine eindeutige Identifizierung der Nutzer. Das INFOnline Measurement ist als anonymes System (ohne Client-Identifier) angelegt. Der BR verwendet das "Skalierbare Zentrale Messverfahren" (SZMnG) der Firma INFOnline, um insbesondere die Auswertung der Zugriffe auf die Onlineangebote der Landesrundfunkanstalten der ARD vergleichbar zu machen. Dabei wird eine kleine Bilddatei bzw. ein Zählpixel in abrufbare Internetseiten und Apps eingebaut, um die Messung von Zugriffszahlen mittels eines Cookies mit der Kennung "ioam.de", ein "Local Storage Object" oder eine Signatur, die aus verschiedenen automatisch übertragenen Informationen des Webbrowsers erstellt wird, zu ermöglichen. Die Speicherung erfolgt ausschließlich anonymisiert auf Servern in Deutschland. Die Cookies, die im Rahmen des SZMnG eingesetzt werden, haben eine Lebensdauer von 300 Tagen und verfallen danach automatisch, es sei denn, Sie haben die Cookies vorher selbst gelöscht oder Ihre Einwilligung widerrufen.

b) ATInternet

Um unser Telemediangebot ständig optimieren zu können, setzen wir zusätzlich das Analyseverfahren AT-Internet (www.atinternet.com) ein. AT-Internet sammelt anonymisierte statistische Daten. Bei diesen Daten handelt es sich um Verbindungsdaten ohne Personenbezug, die mit dem verwendeten Browser/Betriebssystem, der Anzahl der Seitenaufrufe und Visits, dem Navigationsverhalten und der Verweildauer des Internetusers auf einer Website bzw. in einer App im Zusammenhang stehen. Die Cookies, die im Rahmen des AT Internet Analyseverfahrens eingesetzt werden, haben eine Lebensdauer von 180 Tagen und verfallen danach automatisch, es sei denn, Sie haben die Cookies vorher selbst gelöscht oder Ihre Einwilligung widerrufen.

c) AGF Nielsen

Nielsen setzt zum Zweck der Analyse auf dieser Webseite Cookies ein. Die Webanalyse dient dazu, statistische Analysen über die Nutzung dieser Webseite und deren Angebot zu erstellen. Diese Informationen helfen dabei, die Webseite und die damit verbundenen Services im Hinblick auf Effektivität und Effizienz zu verstehen und zu verbessern. Im Rahmen der Webanalyse und dem damit verbundenen Cookie werden nur anonyme Nutzerinformationen erfasst.

d) Famium SAND

Im vielfältigen Angebot des BR bieten wir unter anderem die Möglichkeit, Audio und Videodateien sowohl als Livestream als auch On Demand Videos abzurufen. Zur Sicherstellung der technischen Verfügbarkeit erhebt der BR dabei automatisiert technische Parameter zur Funktionalität und Qualität der Ausspielung. Diese sind im ISO Standard ISO/IEC 23009-1 Annex D definiert und beinhalten z.B. Informationen zu ausgespielter Bandbreite und aufgetretenen Fehlern bei der Ausspielung. Diese Daten sind anonymisiert, haben keinen direkten Personenbezug und werden nicht an Dritte weitergegeben.

Die Erhebung der Daten ist unbedingt erforderlich, um die technische Auslieferung und Wiedergabe der angeforderten Medieninhalte auf dem Endgerät sicherzustellen und die Zuverlässigkeit und Stabilität der Auslieferung zu gewährleisten. Zudem dienen die Daten der stetigen Optimierung der Streamauslieferung.