Bundespräsidenten-Kür "Ein politisches Signal für die GroKo!"
Union und SPD wollen Frank-Walter Steinmeier als Kandidat in die Bundespräsidentenwahl schicken. Der Göttinger Politikwissenschaftler Stephan Klecha sieht darin ein politisches Signal.
Er wertet die Kür als Signal dafür, dass man sich vorstellen könne, die große Koalition fortzusetzen. Das Modell sei für Angela Merkel nicht unbedingt die schlechteste Option, wenn man sich die Umfragewerte anschaue. Selbst wenn es nicht zu einer großen Koalition komme, hätte sie sich mit einem Präsident Steinmeier "auch kein so großes Risiko angetan"
Für einen eigenen Kandidaten der Union hätte es möglicherweise keine Mehrheit gegeben. Einen eigenen Kandidaten am Ende vielleicht mit Stimmen der AfD durchzusetzen, hätte der Union eine Diskussion beschert, "die im Wahlkampf sehr, sehr riskant gewesen wäre". Zur Personalie Winfried Kretschmann sagte Klecha:
"Es ist erstens unklar, ob Kretschmann zur Verfügung gestanden hätte und zum Zweiten, wenn Kretschmann bereit gewesen wäre, wäre das Problem gewesen, wer wäre ihm dann in Baden-Württemberg nachgefolgt."
Stephan Klecha
Stephan Klecha
Richtig sei: Das Signal für eine schwarz-grüne Koalition sei damit nicht gesetzt worden. Wendungen wie im Fall Steinmeier sind nach den Worten des Politikwissenschaftler nicht ungewöhnlich: "Es ist ja nicht das erste Mal bei der Wahl eines Bundespräsidenten, wir haben bei der Kür von Joachim Gauck 2012 ja durchaus etwas ähnliches erlebt, dass Frau Merkel und Herr Seehofer dort eine entsprechende Wendung vorgenommen haben, nachdem klar war, dass man mit einem anderen Kandidaten Schwierigkeiten hätte, Mehrheiten zu bekommen."