01:44 Die Nachrichten des Bayerischen Rundfunks

Von: BR-Nachrichtenredaktion

Stand: 22.09.2018 01:44 Uhr

Merkel, Seehofer und Nahles wollen noch einmal über Maaßen sprechen

München: Der Fall des Verfassungsschutz-Präsidenten Maaßen wird in der Großen Koalition neu aufgerollt. Auf Drängen von SPD-Chefin Nahles haben sich die Chefs von CDU und CSU, Merkel und Seehofer bereit erklärt, noch einmal über die Zukunft von Maaßen zu sprechen. Wie Bundeskanzlerin Merkel am Rande eines Termins in München angekündigt hat, wollen die drei Parteichefs an diesem Wochenende eine tragfähige Lösung finden. Angesichts der vielen außen- und innenpolitischen Herausforderungen sei eine volle Konzentration auf das Regierungshandeln nötig. Zuvor hatte SPD-Chefin Nahles Merkel und Seehofer aufgefordert, die umstrittene Beförderung Maaßens zu überdenken. Die drei Parteichefs hatten sich am Dienstag darauf geeinigt, dass Maaßen als Verfassungsschutz-Präsident wegen dessen Äußerungen zu den Vorfällen in Chemnitz abgelöst wird und als Staatssekretär ins Bundesinnenministerium wechselt. Da dies im Endeffekt einer Beförderung gleichkommt, löste die Entscheidung vor allem innerhalb der SPD, bei der Opposition sowie in der Bevölkerung einen Sturm der Entrüstung aus.

Quelle: B2/KL/Dig 21.09.2018 20:00

Bundesregierung will Mieter entlasten und mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen

Berlin: Mit einer Reihe von Beschlüssen will die Bundesregierung für mehr bezahlbaren Wohnraum sorgen. Kanzlerin Merkel sagte nach einem Spitzentreffen im Kanzleramt, das sei eine der wichtigsten sozialen Fragen. Geplant ist etwa, dass der Bund mehr eigene Grundstücke zur Verfügung stellt und Milliarden in den sozialen Wohnungsbau investiert. Insgesamt sollen noch in dieser Legislaturperiode anderthalb Millionen neue Wohnungen entstehen. Innenminister Seehofer sprach nach dem Gipfel von einem ganz starken Signal. Auch der Vizepräsident des Deutschen Städtetags, Nürnbergs Oberbürgermeister Maly, begrüßte im Bayerischen Rundfunk die Bemühungen der Bundesregierung. Er lobte vor allem, dass der Bund wieder bereit sei, dauerhaft Verantwortung für den geförderten Wohnungsbau zu übernehmen und dafür auch die Verfassung ändern wolle. Man müsse jetzt sehen, wie das Ganze in Gesetze gegossen werde, so Maly.

Quelle: B2/KL/Dig 21.09.2018 18:00

Bundesrat bringt Reform der Pflegeausbildung auf den Weg

Berlin: Ab dem Jahr 2020 gibt es in der Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege eine einheitliche Ausbildung. Der Bundesrat hat einer entsprechenden Verordnung zugestimmt. Alle künftigen Pflegekräfte werden zwei Jahre gemeinsam ausgebildet, im dritten Jahr spezialisieren sie sich. Das Schulgeld, das Azubis teilweise noch bezahen müssen, wird abgeschafft. Stattdessen gibt es eine Ausbildungsvergütung. So soll der Pflegeberuf attraktiver werden und die Zahl der Berufseinsteiger steigen. Außerdem hat der Bundesrat dem freien Verkauf von HIV-Schnelltests zugestimmt. Sie sind künftig in Apotheken, Drogerien und im Internet erhältlich. Keine Einigung gab es beim Thema sichere Herkunftsstaaten. Ein Gesetzentwurf sah vor, die Maghreb-Staaten Algerien, Marokko und Tunesien sowie Georgien in diese Liste aufzunehmen.

Quelle: B2/KL/Dig 21.09.2018 21:00

Gipfeltreffen zu Diesel-Nachrüstung findet am Sonntag statt

Berlin: Im wochenlangen Streit über eine technische Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen könnte an diesem Wochenende eine Entscheidung fallen. Nach Informationen des BR wird Bundeskanzlerin Merkel am Sonntag gemeinsam mit Verkehrsminister Scheuer und hochrangigen Vertretern der Autoindustrie beraten. Regierungssprecher Seibert wollte den Termin heute nicht bestätigen, sagte aber, Merkel habe deutlich gemacht, dass eine gemeinsame Positionierung der Regierung bis Ende September vorliegen solle. Das vom Ressortchef Scheuer angekündigte neue Dieselkonzept ist dem Vernehmen nach fertig und soll nun im Bundeskanzleramt vorgelegt werden. Darin geht es um mögliche Maßnahmen wie eine Hardware-Nachrüstung oder Anreizprogramme für den Verkauf modernerer Dieselfahrzeuge.

Quelle: B2/KL/Dig 21.09.2018 16:00

Ermittler präsentieren neue Erkenntnisse im Fall Peggy

Bayreuth: 17 Jahre nach dem Verschwinden der kleinen Peggy aus dem oberfränkischen Lichtenberg sind die Ermittler einen entscheidenden Schritt vorangekommen. Wie die Staatsanwaltschaft bekannt gab, hat ein Verdächtiger ein Teilgeständnis abgelegt. Demnach hat Manuel S. zugegeben, die Leiche des neunjährigen Mädchens in ein Waldstück in Thüringen gebracht zu haben. Die Polizei ermittelt gegen den Beschuldigten wegen Mordverdachts. Der 41-Jährige gab im Verhör an, die leblose Peggy von einem Bekannten an einem Bushäuschen übernommen zu haben. Details zur zweiten Person nannte die Polizei aus ermittlungstaktischen Gründen nicht. Schon kurz nach Peggys Verschwinden war Manuel S. ins Visier der Ermittler geraten. Vergangene Woche war er erneut verhört worden. Seitdem ist er wieder auf freien Fuß. Die sterblichen Überreste Peggys waren 2016 in einem Wald in Thüringen entdeckt worden.

Quelle: B2/KL/Dig 21.09.2018 14:00

EU hat Brexit-Gespräche laut Premierministerin May in Sackgasse geführt

London: Einen Tag nach der Konfrontation auf dem EU-Gipfel in Salzburg hat die britische Premierministerin May zum Gegenschlag ausgeholt. In einer Fernsehansprache warf sie der EU Respektlosigkeit vor. Sie bezeichnete es als inakzeptabel, dass ihr Plan zur Ausgestaltung der künftigen Handelsbeziehungen abgelehnt wurde, ohne dass es dafür eine konkrete Begründung oder Gegenvorschläge gab. Aus Mays Sicht hat die EU die Brexit-Verhandlungen in eine Sackgasse geführt. May hatte für die künftigen Wirtschaftsbeziehungen vorgeschlagen, dass beide Seiten ein Freihandelsabkommen schließen. Bei ihm soll es keine Zölle auf Waren geben, ausgenommen wären aber Dienstleistungen. EU-Vertreter sprechen von Rosinenpickerei. Gibt es keine Einigung, tritt Großbritannien im Frühjahr ohne Folgeregelung aus der EU aus. Dies könnte im Handel zu schweren Verwerfungen führen.

Quelle: B2/KL/Dig 21.09.2018 19:00

Wegen des Moorbrandes bei Meppen untersuchten Staaatsanwälte Bundeswehrgelände

Meppen: Wegen des Moorbrandes im Emsland in Niedersachsen haben Polizei und Staatsanwaltschaft Räume der Bundeswehr durchsucht. Ziel war, Datenträger und Protokolle zu sichern. Ermittelt wird wegen fahrlässiger Brandstiftung. Die Unterlagen sollen Aufschluss darüber geben, wie genau die folgenschwere Militärübung abgelaufen ist und ob es dabei Verstöße gegen Brandschutz-Bestimmungen gegeben hat. Vor zwei Wochen hatte ein Raketentest ein Feuer entfacht. Inzwischen brennen 800 Hektar Torf. Der Landkreis hat den Katastrophenfall ausgerufen, es ist nicht ausgeschlossen, dass Dörfer evakuiert werden müssen.

Quelle: B1/B2/B3/KL/Dig 22.09.2018 00:00

Festnahmen nach tödlichem Fährunglück in Tansania

Quelle: ARD Nacht 22.09.2018 02:00

Fußball-Bundesliga: Stuttgart - Düsseldorf 0:0

Stuttgart: Im Freitagsspiel der Fußball-Bundesliga sind am Abend keine Tore gefallen. Der VfB Stuttgart und Fortuna Düsseldorf trennten sich 0:0. In der zweiten Liga hat der FC Ingolstadt nach dem 0:6-Debakel in Bochum nun eine Heimniederlage hinnehmen müssen. Die Schanzer verloren gegen Sankt Pauli 0:1. Außerdem gewann Köln 2:0 in Sandhausen.

Quelle: B1/B2/B3/KL/Dig 22.09.2018 00:00

Deutsche Springreiter gewinnen Bronze

Quelle: ARD Nacht 22.09.2018 01:00

Das Wetter in Bayern: In der Nacht mitunter Gewitter bei 12 bis 6 Grad

Das Wetter in Bayern: In der Nacht regnet es vor allem an den Alpen und in Niederbayern, sonst klart es auf. Die Temperaturen gehen auf 12 bis 6 Grad zurück. Morgen wechseln sich Sonne und Wolken ab bei 15 bis 20 Grad. Sonntag ist es südlich der Donau freundlich, sonst unbeständig. Am Montag fällt vor allem im Bergland noch Regen. Es wird kühler.

Quelle: B2/KL/Dig 21.09.2018 18:00