17:50 Die Nachrichten des Bayerischen Rundfunks

Von: BR-Nachrichtenredaktion

Stand: 24.05.2019 17:50 Uhr

EU reagiert mit Bedauern auf Mays Rücktrittsankündigung

Brüssel: Die EU reagiert mit Bedauern auf die Rücktrittsankündigung der britischen Premierministerin May. Kommissionspräsident Juncker hat gesagt, er habe Mays Rede bewegt verfolgt. An der Position der Europäischen Union zum Brexit habe sich aber nichts geändert. Man werde auch mit Mays Nachfolger respektvoll zusammenarbeiten. Bundeskanzlerin Merkel zollte May Respekt für ihren Schritt und betonte ebenfalls, man werde auch mit einem neuen Regierungschef daran arbeiten, einen geordneten Austritt Großbritanniens aus der EU hinzubekommen. May hatte am Vormittag erklärt, dass sie in zwei Wochen den Vorsitz der konservativen Partei abgeben werde. Diese werde dann einen neuen Parteichef wählen, der dann auch Premierminister werde. Die Tories kündigten an, dass die Entscheidung noch vor der Sommerpause Ende Juli fallen soll. Als aussichtsreichster Kandidat gilt der Brexit-Hardliner und ehemalige Außenminister Johnson.

Quelle: B2/KL/Dig 24.05.2019 15:00

Im Streit über die Grundrente geht Arbeitsministerium auf Konfrontationskurs

Berlin: Der Regierungsstreit über die Grundrente erreicht eine neue Stufe. Trotz eines Vetos aus dem Kanzleramt hat das Arbeitsministerium die Ressortabstimmung über den Gesetzentwurf eingeleitet. Die Sprecherin von Arbeitsminister Heil verwies auf die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien, nach der das Kanzleramt bei der Ausarbeitung einer Gesetzesvorlage lediglich zu benachrichtigen ist. Vorher hatte die stellvertretende Regierungssprecherin Fietz mitgeteilt, der Entwurf sei nicht zur Ressortabstimmung freigegeben. Er gehe sowohl inhaltlich als auch finanziell weit über das hinaus, was im Koalitionsvertrag vereinbart wurde. Deshalb sehe das Kanzleramt Gesprächsbedarf. Im Koalitionsvertrag wurde unter anderem vereinbart, die Grundrente an eine Bedürftigkeitsprüfung zu knüpfen. Das lehnt die SPD ab.

Quelle: B2/KL/Dig 24.05.2019 17:00

Bei Schulbusunfall werden die Fahrer und 15 Kinder verletzt

Ebersberg: In Glonn im Landkreis Ebersberg sind am frühen Nachmittag zwei Schulbusse zusammengestoßen. Laut Polizei wurden dabei die beiden Fahrer und 15 Grundschüler verletzt, drei der Kinder erlitten schwere Verletzungen. Inzwischen sind alle versorgt und nicht mehr an der Unfallstelle. Ursache für den Zusammenstoß der beiden Busse ist laut Polizei eine Vorfahrtsverletzung. Den genauen Hergang soll nun ein Gutachter klären.

Quelle: B1 24.05.2019 17:00

In Bayern nehmen tausende Menschen an Klimaschutz-Demos teil

München: In Bayern haben tausende Menschen an neuen "Fridays-for-Future"-Demonstrationen für mehr Klimaschutz teilgenommen. Die größte Aktion gab es in München - dort versammelten sich laut Polizei rund 3.000 Personen. In Regensburg waren es etwa 1.000 Teilnehmer, genauso wie in Augsburg. Auch an zahlreichen anderen Orten im Freistaat wurde demonstriert. Nicht nur Schüler und Studenten machten sich für eine strengere Klimapolitik stark, sondern auch Eltern, Lehrer und Wissenschaftler. Die Veranstaltungen waren Teil eines weltweiten Fridays-for-Future-Aktionstages.

Quelle: B2/KL/Dig 24.05.2019 17:00

Länder-Finanzminister wollen Menschen im Ehrenamt besserstellen

Berlin: Die Finanzminister der Bundesländer wollen ehrenamtliche Arbeit stärker unterstützen. Sie haben sich bei einem Treffen in Berlin dafür stark gemacht, die Ehrenamtspauschale um 120 auf 840 Euro pro Jahr zu erhöhen. Die Übungsleiterpauschale sollte demach um 600 auf 3.000 Euro steigen. Auch steuerliche Freigrenzen etwa für bestimmte Einnahmen von Vereinen sollen angehoben werden. Nach den Vorstellungen der Länder sollen auch sogenannte Freifunk-Netze begünstigt werden, in deren Rahmen Initiativen kostenloses W-lan selbst organisieren.

Quelle: B2/KL/Dig 24.05.2019 18:00

Laut Schäuble sollte man östliche EU-Länder nicht zur Flüchtlingsaufnahme zwingen

Berlin: Bundestagspräsident Schäuble hält nichts davon, östliche EU-Länder zur Aufnahme von Flüchtlingen zu zwingen. Der CDU-Politiker hat im ZDF gesagt, stattdessen müsse man stärker auf die Bedenken der betreffenden Länder eingehen. Damit kritisiert Schäuble auch die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Merkel. Diese hatte in den vergangenen Jahren darauf beharrt, dass alle EU-Länder zumindest einige Flüchtlinge aufnehmen. Länder wie Polen oder Ungarn wollen sich aber nicht dazu verpflichten lassen.

Quelle: B2/KL/Dig 24.05.2019 15:00

"Spiegel" legt Abschlussbericht zur Relotius-Fälschungsaffäre vor

Hamburg: Das Magazin "Spiegel" hat einen Abschlussbericht zu der Fälschungsaffäre um den Reporter Claas Relotius vorgelegt. In der 17 Seiten umfassenden Analyse heißt es, man habe sich von Relotius einwickeln lassen und in einem Ausmaß Fehler gemacht, das gemessen an den Maßstäben des Verlags unwürdig sei. Es gebe keine Hinweise, das jemand im Haus von den Fälschungen gewusst, sie gedeckt habe oder an ihnen beteiligt gewesen sei, so der Bericht. Demnach soll künftig eine unabhängige Ombudsstelle eingerichtet werden, die möglichen Hinweisen auf Ungereimtheiten nachgehen soll. Der "Spiegel" hatte die Fälschungen vor rund einem halben Jahr öffentlicht gemacht. Den Angaben zufolge hatte Relotius für Texte zum Teil Protagonisten und Szenen erfunden.

Quelle: B2/KL/Dig 24.05.2019 14:00

Söder eröffnet "kleine Landesgartenschau" in Wassertrüdingen

Wassertrüdingen: In Mittelfranken ist die sogenannte kleine Landesgartenschau eröffnet worden. Den Startschuss gab in Wassertrüdingen Ministerpräsident Söder zusammen mit Umweltminister Glauber. Beide machten einen Rundgang über das 13 Hektar große Areal. Für die Regionalgartenschau wurde eine frühere Bauschuttdeponie in einen neuen Stadtpark verwandelt. Die Planungs- und Baukosten werden mit fast neun Millionen Euro angegeben. Die Gartenschau in Wassertrüdingen dauert bis 8. September.

Quelle: B2/KL/Dig 24.05.2019 18:00

Das Wetter in Bayern: Sonne und Wolken, Höchstwerte 19 bis 24 Grad

Das Wetter in Bayern: Am Nachmittag südlich der Donau überwiegend sonnig, sonst teilweise bewölkt. Später im nördlichen Franken sowie an den Alpen ganz vereinzelt Schauer möglich. Höchstwerte 19 bis 24 Grad. In der Nacht überwiegend klar. Es kühlt auf 12 bis 6 Grad ab. Am Wochenende teils sonnig, teils bewölkt; vereinzelt Schauer und Gewitter bei 17 bis 23 Grad.

Quelle: B2/KL/Dig 24.05.2019 17:00