22:02 Die Nachrichten des Bayerischen Rundfunks

Von: BR-Nachrichtenredaktion

Stand: 18.11.2018 22:02 Uhr

CSU-Politiker begrüßen Söders Bewerbung um Parteivorsitz

München: Führende CSU-Politiker haben die Ankündigung von Ministerpräsident Söder begrüßt, für den Parteivorsitz zu kandidieren. Bayerns Finanzminister Füracker sagte im BR, dann seien beide Spitzenfunktionen wieder in einer Hand, damit habe man gute Erfahrungen gemacht. Der Chef der CSU-Fraktion im bayerischen Landtag, Kreutzer, lobte, wie sehr sich Söder im Wahlkampf eingesetzt habe. CSU-Landesgruppenchef Dobrindt, betonte, es sei wichtig, dass die Partei in München, Berlin und Brüssel eine gemeinsame Linie verfolge. Söder muss in diesem Amt häufiger Termine in Berlin wahrnehmen. Bisher war er dort kaum in Erscheinung getreten. Seine Wahl zum CSU-Chef am 19. Januar gilt als reine Formsache. Einen Gegenkandidaten gibt es bisher nicht.

Quelle: B2/KL/Dig 18.11.2018 22:00

Europa steht laut Macron am Scheideweg

Berlin: Der französische Präsident Macron sieht Europa am Scheideweg. Das hat er in seiner Rede im Bundestag anlässlich des Volkstrauertags deutlich gemacht. Macron forderte angesichts der globalen Herausforderungen, die EU weiter zu stärken. Seinen Worten nach ist sie noch nicht für Herausforderungen wie Einwanderung oder Klimawandel gewappnet. Deutschland und Frankreich müssen laut Macron den Mut aufbringen, ein neues Kapitel aufzuschlagen. Anschließend traf sich Macron mit Bundeskanzlerin Merkel. In einem gemeinsamen Auftritt bezeichnete er unter anderem als nötig, die Euro-Zone zu reformieren, eine Digitalsteuer einzuführen und in der Sicherheitspolitik enger zusammen zu arbeiten. Merkel kündigte an, dass es bis zum EU-Gipfel Mitte Dezember weitreichende deutsch-französische Vorschläge gebe. Man müsse nun auch wirklich liefern, sagte die Kanzlerin.

Quelle: B5 18.11.2018 21:00

Republikaner Rick Scott gewinnt enges Rennen um Senatssitz in Florida

Miami: Zwölf Tage nach den Zwischenwahlen in den USA hat der demokratische Senator von Florida, Bill Nelson, seine Niederlage eingestanden. Nach der Nachzählung per Hand liegt sein republikanischer Herausforderer Rick Scott knapp vorne. Der 65-Jährige führt mit einem Abstand von rund 10.000 Stimmen vor Nelson. Scott kam laut offiziellem Endergebnis auf 50,05 Prozent der Stimmen, Nelson auf 49,9 Prozent. Scott, der scheidende Gouverneur von Florida, hatte sich noch am Wahlabend zum Sieger erklärt. Weil der Unterschied zwischen Scott und Nelson extrem eng war, ordneten die Behörden zunächst eine maschinelle Neuauszählung an. Danach belief sich der Abstand auf weniger als 0,25 Prozentpunkte, deswegen mussten einige Stimmen per Hand nachgezählt werden.

Quelle: B2/KL/Dig 18.11.2018 22:00

Bundesinnenministerium macht Ländern Vorschläge für beschleunigte Abschiebungen

Berlin: Das Bundesinnenministerium hat den Ländern Vorschläge für beschleunigte Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber unterbreitet. Über die Pläne hatte die "Bild am Sonntag" berichtet. Im Innenministerium hieß es zunächst, man wisse nichts davon. Am Nachmittag bestätigte dann ein Sprecher den Vorgang. Konkret wird den Ländern eine nächtliche Meldepflicht für Ausreisepflichtige vorgeschlagen. Bei Verstößen könnte unter Umständen Haft angeordnet werden. Außerdem sollen Flüchtlinge ihre Post nur noch mit einer Chipkarte abholen können, um zu registrieren, wann sie einen Abschiebebescheid erhalten haben. Auch sollen Ärzte in Ankerzentren dauerhaft angestellt werden, um besser zu beurteilen, ob Flüchtlinge reisefähig sind. Mit Airlines könnten Vereinbarungen getroffen werden, um die Plätze für Abschiebungen zu erhöhen.

Quelle: B5 18.11.2018 22:30

Gauland räumt partei-interne Fehler in der AfD-Spendenaffäre ein

Berlin: AfD-Chef Gauland hat Fehler seiner Partei in der Spendenaffäre eingeräumt. Im "Ersten" gab Gauland dem Landesverband Baden-Württemberg und dem Kreisverband Bodensee von Fraktionschefin Weidel die Schuld an Versäumnissen. So habe es zu lange gedauert, bis die Spende aus der Schweiz zurückgezahlt wurde. Dies hat nach Ansicht Gaulands aber nichts mit Weidel zu tun. Der AFD-Chef beklagte das Fehlen eines entsprechenden Alarmsystems in seiner Partei, hier gibt es aus seiner Sicht Nachholbedarf. Die Staatsanwaltschaft Konstanz will gegen Weidel wegen einer Spende aus der Schweiz von 130.000 Euro ermitteln. Zudem hat die Partei nach eigenen Angaben eine Spende aus den Niederlanden über 150.000 Euro erhalten.

Quelle: B5 18.11.2018 19:30

Bayern-FDP nominiert Nadja Hirsch für die Europawahl

Amberg: Die bayerische FDP hat bei ihrem Parteitag in der Oberpfalz Nadja Hirsch als Kandidatin für die Europawahl im kommenden Mai nominiert. Die 40-Jährige ist Abgeordnete des EU-Parlaments. Im Europawahlkampf will sie sich für eine stärkere Zusammenarbeit der EU-Staaten beim Thema Digitalisierung einsetzen. Auch in der Sicherheits- und Außenpolitik wirbt Hirsch für das Prinzip der Einstimmigkeit. Welchen Listenplatz die frühere Landespolitikerin aus München auf der FDP-Bundesliste bekommt, entscheidet sich im Januar. Die bayerischen Liberalen wählten außerdem den 23jährigen Phil Hackemann zum Kandidaten für die Europawahl. Sein Schwerpunkt im EU-Wahlkampf ist der Kampf gegen die hohe Jugendarbeitslosigkeit innerhalb der Europäischen Union.

Quelle: B2/KL/Dig 18.11.2018 21:00

Bamberger lehnen Gewerbegebiet im Hauptsmoorwald ab

Bamberg: Die Bewohner von Bamberg lehnen ein Gewerbegebiet im Landschaftsschutzgebiet Hauptsmoorwald ab. Das ist das vorläufige Ergebnis eines Referendums. Danach hat das Bürgerbegehren, das sich gegen den Bebauungsplan aussprach, 75 Prozent Zustimmung erhalten. Das Ratsbegehren der Stadt für eine Neugestaltung des sogenannten Muna-Geländes wurde dagegen von 61 Prozent der Wähler abgelehnt. Die Bamberger Grünen sprachen von einem Sieg über die Hinterzimmerpolitik in Bamberg. Die Stadt wollte auf dem 46 Hektar großen ehemaligen US-Kasernengelände einen Industriepark für kleine und mittlere Unternehmen errichten. Kritiker halten die Planungen für überdimensioniert und fürchten, dass Rodungen das Stadtklima negativ beeinflussen könnten.

Quelle: B2/KL/Dig 18.11.2018 22:00

Tennisprofi Zverev gewinnt ATP-Finale gegen Djokovic in zwei Sätzen

London: Tennis-Profi Alexander Zverev hat überraschend das ATP-Saisonfinale gewonnen. Der 21-Jährige setzte sich in zwei Sätzen gegen den Weltranglisten-Ersten Novak Djokovic aus Serbien durch. Es ist der bisher größte Erfolg in der Karierre von Zverev. Erstmals seit 1995 hat das Turnier wieder ein Deutscher gewonnen: Damals triumphierte Boris Becker.

Quelle: B2/KL/Dig 18.11.2018 21:00

Leyhe landet beim Weltcup-Skispringen in Polen auf Platz zwei

Wisla: Beim Skisprung-Weltcup hat Stephan Leyhe den zweiten Platz erreicht. Leyhe musste sich nur dem Überraschungssieger Jewgeni Klimow geschlagen geben. Dieser ist der erste russische Weltcup-Sieger überhaupt. Dritter wurde Ryoyu Kobayashi aus Japan.

Quelle: B2/KL/Dig 18.11.2018 17:00

Das Wetter in Bayern: In der Nacht kann es schneien bei Temperaturen um Null Grad

Das Wetter in Bayern: In der Nacht in den Mittelgebirgen und von den Alpen bis nach Niederbayern vereinzelt Schnee. Tiefstwerte -4 bis +1 Grad. Achtung, Straßenglätte! Morgen bei lebhaftem Wind bewölkt, örtlich Schnee oder Sprühregen, Temperaturen 0 bis 6 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Dienstag und Mittwoch teils sonnig, teils trüb.

Quelle: B2/KL/Dig 18.11.2018 20:00