Bayern-Ei-Skandal "Huber gibt den Minister Ahnungslos"
Im Bayern-Ei-Skandal greift die Opposition Staatskanzleichef Huber scharf an. Dieser rechtfertigte sich jetzt: es seien Wochen vergangen, bis er als damaliger Umweltminister über die Salmonellenfälle informiert worden sei.
Hat das bayerische Umweltministerium eine Mitschuld am Tod eines Mannes, weil es die Öffentlichkeit nicht rechtzeitig vor dem Salmonellenskandal bei Bayern-Ei warnte? Das ist die Kernfrage, mit der sich der Landtag auseinandersetzen muss. Im Zentrum steht der jetzige Staatskanzleichef Marcel Huber (CSU).
Marcel Huber war zur Zeit des Salmonellenausbruchs bayerischer Umweltminister. Jetzt erklärte er in einem Brief an Landtagspräsidentin Barbara Stamm und die vier Landtagsfraktionen, er habe erst am 25. August über den Zusammenhang von "Humanerkrankungen" und dem Verzehr von Eiern der Fima Bayern-Ei GmbH in zwei Fällen erfahren. Zuvor hatten SPD und Grüne in der letzten Plenarsitzung vor der Weihnachtspause Auskünfte gefordert.
"Zusammenfassend ist auf Grund der Sachlage festzustellen, dass ich durch die vom Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz genannten Vermerke informiert wurde und ich um eine fortlaufende aktuelle Sachstandsinformation gebeten habe. Auf Grund der Vermerke bestanden für mich keine begründeten Zweifel, dass die zuständigen Behörden alle notwendigen Maßnahmen veranlasst haben, die im Falle eines Salmonellenausbruchs in einem Legehennenbetrieb üblicher Weise ergriffen wurden."
Schreiben Marcel Huber, Leiter der Staatskanzlei, 18.12.2015
Huber war damals als Minister zuständig
Huber argumentiert, er habe seit seinem Wechsel vom Umweltministerium zur Staatskanzlei um eine "fortlaufende aktuelle Sachstandsinformation" gebeten. Dies wollte er durch das an die Fraktionschefs im Landtag geschickte Schreiben belegen. Darin listet seine Nachfolgerin Ulrike Scharf auf, wie Marcel Huber informiert wurde und was er letztendlich wusste.
Scharf informierte Huber
Insgesamt handelt es sich nach Auskunft von Ministerin Ulrike Scharf um drei Vermerke an Marcel Huber. Die Erstinformation erging, nach dem heute vorgelegten Schreiben, am 13. August 2014 an Marcel Huber. Der Staatskanzleichef erhielt Mitteilung, dass "die vom Schnellwarnsystem gemeldeten Krankheitsausbrüche durch Eier der Fa. Bayern-Ei GmbH ausgelöst wurden". Ende Juni wurde der Betriebsstätte der Bayern-Ei GmbH untersagt Konsumeier in Verkehr zu bringen. Von den Erkrankungen nach dem Verzehr von Eiern der Fima Bayern-Ei GmbH sei er dann am 25. August 2014 informiert worden.
Opposition mit Antworten unzufrieden
Die Opposition fühlt sich durch die Stellungnahme Hubers unzureichend informiert. Florian von Brunn, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Verbraucherschutz, kritisiert, dass Huber als Tierarzt eine "eigenständige, qualifizierte Einschätzung" des Salmonellenausbruchs hätte treffen müssen. Zudem zweifelt von Brunn, ob Staatskanzleichef Huber die ganze Wahrheit darüber sage, und fordert die Originalakten mit allen handschriftlichen Vermerken des Ministers einzusehen.
"Rechtlich wäre das Ministerium damals unter der Führung von Huber verpflichtet gewesen, öffentlich vor den mit Salmonellen verseuchten Eiern zu warnen. Doch dazu gibt es kein Wort von Huber. Mit dieser Warnung hätte wahrscheinlich der Tod eines Mannes in Österreich verhindert werden können. Wie Marcel Huber hier den Minister Ahnungslos gibt, ist unglaubwürdig und peinlich."
Florian von Brunn, BayernSPD, Pressemitteilung, 18.12.2015
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wm, Samstag, 19.Dezember 2015, 15:42 Uhr
1. "Huber gibt den Minister Ahnungslos...."
.....wohhaft im Tal der Ahnungslose.
Mein Name ist Hase,ich weiß von nichts!
Das Einzigste was ich weiß ist,dass am Monatsende die Kohle stimmt.
Antwort von Vielfahrer, Samstag, 19.Dezember, 17:41 Uhr
Wenn der freilaufende Osterhase mal die Eier legt, wird vieles besser.
Antwort von wm, Samstag, 19.Dezember, 19:23 Uhr
@Vielfahrer
Dann hoffen wir mal, dass die Eier vom freilaufenden Osterhasen frei von Myxamatose äääh Salmonellen sind!