Weltkriegsreparationen Eine deutsch-griechische Tragödie
70 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg stoßen Reparationsforderungen aus Athen auf Unverständnis. Die Bundesregierung hält die Faktenlage für eindeutig - und übersieht dabei die ganze Tragweite des Konflikts.
Alexis Tsipras
Nein, so richtig geschickt war das nicht von der griechischen Regierung, ausgerechnet jetzt das Thema Reparationen aufs Tableau zu bringen. Die griechische Staatskasse ist leer, ein paar Milliarden mehr auf dem Konto kämen gerade recht. Ministerpräsident Tsipras nannte die Forderung denn auch bei seiner ersten Parlamentsrede prompt in einem Atemzug mit Maßnahmen gegen die Wirtschaftskrise. Und Justizminister Paraskevopoulos schob wenig später die Drohung nach der Pfändung deutscher Liegenschaften in Griechenland hinterher, sollte die Merkel-Regierung nicht für Kriegsverbrechen des NS-Staates zahlen. Diplomatie sieht anders aus.
Deutschland gibt sich im Gegenzug betont schmallippig. Jede Anfrage zum Thema beantworten die Mitglieder der Bundesregierung mit dem stets gleichlautenden Satz: "Für uns ist das Kapitel Reparationen juristisch und politisch abgeschlossen." Weitere Erklärungen? Spärlich.
Recht und Moral
Einig sind sich hingegen Griechen und Deutsche, dass es eine moralische Verpflichtung der Bundesrepublik gibt - auch 70 Jahre nach Kriegsende. Es wird sie auch 200 und 500 Jahre nach Kriegsende noch geben, wie es nun einmal für alle menschlichen Grausamkeiten gilt, die einen gewissen Vorstellungsgrad überstiegen haben. Und so bemühen Griechen und Deutsche in seltener Einigkeit die Moral. Denn vor dem Hintergrund jener unfassbaren dreieinhalbjährigen Gewaltorgie zwischen 1941 und 1944 verbietet sich jegliche Diskussion um moralische Verantwortung.
Das ist auch die Haltung der Bundesregierung. In den Worten von Außenminister Steinmeier stellt sich die Bundesregierung der "historisch-moralischen Verantwortung" Deutschlands. Doch damit verschweigen ausgerechnet die höchsten Repräsentanten des Rechtsstaats Deutschland, worum es im Kern eigentlich geht: Um das Recht Griechenlands auf die Rückzahlung geliehenen Geldes. Wie dieses Recht juristisch zu beurteilen ist, bleibt offen.
Die Überlebenden von Distomo Zwei Frauen halten bei einer Demonstration vor der Deutschen Botschaft in Athen 2011 Kerzen im Gedenken an die Opfer des SS-Massakers von Distomo. Die Soldaten ermordeten 1944 als Vergeltung für die Erschießung von drei deutschen Soldaten durch Partisanen 218 Männer, Frauen und Kinder auf bestialische Weise.
Deutsch-griechische Verwirrung
Der deutsch-griechische Reparationenstreit ist daher von weit bedeutenderer Tragweite, als der diplomatisch verunglückte Versuch einer verzweifelten Regierung nach Staatsrettung vermuten lässt. Es ist eine Geschichte voller historischer Fehlentscheidungen und bilateraler Missverständnisse. In der aktuellen Debatte vermischen sich Begriffe wie Reparationen und Entschädigungen, Zwangsanleihe und Kredit, Völkerrecht und Zivilrecht zu einer diffusen Einheit, die zu falschen Schlüssen verleitet.
Hans Günter Hockerts
Der Münchner Zeithistoriker Hans Günter Hockerts hat sich an der Ludwig-Maximilians-Universität tief in die Materie eingearbeitet und ist eine Kapazität auf seinem Gebiet. Im BR-Interview erklärt er die Hintergründe des Streits - und erklärt, warum die griechische Forderung vielleicht doch nicht ganz von der Hand zu weisen ist.
Die historischen Grundlagen des Streits
Griechische Gefangene 1941.
Die Wehrmacht hat in Griechenland gewütet wie in keinem anderen nicht-slawischen Staat. Hockerts spricht von einem regelrechten Blutrausch: "Da wurden ganze Dörfer massakriert und Frauen die Bäuche aufgeschnitten als sogenannte 'Sühnemaßnahmen' für Partisanenangriffe." Trotz wissenschaftlicher Distanz macht das Ausmaß jener Grausamkeiten auch ihn sprachlos: "Ich kann das nicht weiter erklären", sagt Hockerts und stockt, schweigt einen Moment, bevor er fortfährt: "Es gab eine gruppendynamische Verrohung und Brutalisierung, die man nur konstatieren kann."
90 Dörfer löschten die deutschen Soldaten im Zuge der Partisanenverfolgung aus. "Märtyrerdörfer" nennen sie die Menschen heute. Jedes Jahr erinnern sie mit Gedenkfeiern an jene traumatischen Kriegsverbrechen. In Deutschland ist jenes Kriegskapitel jedoch weitgehend in Vergessenheit geraten.
"In der griechischen Öffentlichkeit sind die NS-Verfolgungen so präsent wie wir uns das gar nicht vorstellen können."
Hans Günter Hockerts
Die drei Ursachen für den Streit
1. Das NS-Sonderkonto
Die Besetzung des Landes von 1941 bis 1944 kostete Geld: Sold für Wehrmachtssoldaten, Truppenausrüstung, Lebensmittel. Kriegsrechtlich sah die Haager Landkriegsordnung von 1899 vor, dass besetzte Länder die von den Besatzern versursachten Kosten selbst zu tragen hatten. So war es auch nichts Ungewöhnliches, dass das Deutsche Reich Griechenland Besatzungskosten in Rechnung stellte. Doch die griechische Wirtschaft war zerrüttet, Hyperinflation drohte, das Land wirtschaftlich zu zerstören. Um das zu verhindern, verringerte das NS-Reich die Besatzungskosten mit einem Kunstgriff.
Genau dieser historische Schritt ist es, der zum Dreh- und Angelpunkt des heutigen Streits geworden ist: Die deutschen Besatzer ermäßigten 1942 die sogenannten regulären Besatzungskosten und ließen im Gegenzug ein Sonderkonto bei der griechischen Zentralbank einrichten. Die griechische Regierung musste auf dieses in monatlichen Raten eine "Besatzungsanleihe" einzahlen. Hockerts erläutert, dass es sich dabei um einen Kredit handelte. Das Deutsche Reich hatte gegenüber Athen also eine Rückzahlungsschuld.
In den letzten Kriegsmonaten bezifferte ein deutsches Expertenteam die nach Abschlagszahlungen ausstehende Restschuld: 476 Millionen Reichsmark. Es sind jene 476 Millionen Reichsmark, die im aktuellen Streit immer wieder genannt werden. Sie sind aufgelistet in der Reichsbankakte Nr. R27320 mit dem Titel "Wirtschaftsverwaltung in Griechenland unter deutscher Besatzung während des Zweiten Weltkriegs 1941-1944". Es ist der Tätigkeitsbericht von Experten des Wirschaftsstabes der Athener Gesandschaft, die das Dokument dem Präsidenten der Deutschen Reichsbank m 12. April 1945 übersandt hatten.
2. Unterschiedliche Begriffsdefinitionen
Charta von Paris
Nach dem Krieg war klar: Deutschland muss für die Kriegsschäden anderer Länder aufkommen. Das Potsdamer Abkommen vom August 1945 subsummierte unter dem Begriff Reparationen sämtliche "Verluste und Leiden" - also materielle, finanzielle und menschliche Schäden gleichermaßen. 1953 aber vertagten die Teilnehmer des Londoner Schuldenabkommens die Reparationsfrage auf später und stellte eine Prüfung der Weltkriegsforderungen "bis zur endgültigen Regelung der Reparationsfrage". Die Vertreter der Westmächte hatten dabei laut Hockerts einen "Friedensvertrag oder ähnliches" im Sinn. Eine solche Vereinbarung war Voraussetzung, um die Entschädigungsfrage endgültig zu klären. Griechenland musste also abwarten.
Bis heute gibt es kein Dokument, das den Titel "Friedensvertrag" trägt. Jahrzehnte vergingen, bis die vier Besatzungsmächte und die beiden deutschen Staaten schließlich ein Schriftstück unterzeichneten, das zwar die Funktion eines Friedensvertrages erfüllt, aber eben nicht von den rund 60 am Zweiten Weltkrieg beteiligten Staaten gemeinsam ausgehandelt wurde: 1990 handelten die Bundesrepublik und die DDR eine "abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland" mit den USA, der Sowjetunion, Großbritannien und Frankreich aus. Der sogenannte Zwei-plus-Vier-Vertrag überging die Reparationsfrage schweigend. Das Thema wurde als erledigt angesehen. Griechenland unterschrieb das Dokument aber ebenso wenig wie zahlreiche andere betroffene Staaten, sondern nahm den Vertrag im Zusammenschaft mit der KSZE-Charta von Paris lediglich "zur Kenntnis". Das allerdings "mit großer Genugtuung", so Hans Günter Hockerts.
3. Zwei Entschädigungskategorien
Zwischen dem Londoner Schuldenabkommen von 1953 und dem Zwei-Plus-Vier-Vertrag von 1990 musste sich die Weltkriegs-Staatengemeinschaft anders behelfen. Da seit dem Londoner Abkommen seit 1953 ein Reparationsstopp galt, die Staaten aber dennoch Möglichkeiten für Verhandlungen suchten, schufen sie notgedrungen eine neue Kategorie: die "Entschädigung wegen NS-spezifischen Unrechts". Im Unterschied zur völkerrechtlich verbindlichen Reparationsverpflichtung basierten diese Entschädigungen Hockerts zufolge "auf freiwilligen Leistungen der Bundesrepublik". Allerdings bedeutete die neue Kategorie eine künstliche Trennung zwischen Kriegsschäden einerseits und NS-spezifischem Unrechts andererseits - schließlich war der "gesamte Krieg ein einziges NS-Unrecht", so Hockerts.
Deutschland schloss mit elf westlichen Staaten Abkommen wegen NS-spezifischen Unrechts. Auch Griechenland erhielt Geld. 115 Millionen D-Mark zahlte die Adenauer-Regierung 1960, und Athen erkannte auf Grundlage eines eigens verabschiedeten Verteilungsgesetzes 96.000 Antragsteller an. Einige Staaten betrachteten damit sämtliche Forderungen - also auch die Reparationsfrage - als abgegolten. Griechenland und einige andere Staaten behielen sich dagegen ausdrücklich vor, weitere Forderungen zu stellen, und zwar "bei einer allgemeinen Prüfung" wie sie das Londoner Schuldenabkommen für den Fall eines Friedensvertrags oder ähnlichen Abkommens in Aussicht gestellt hatte.
1990 schlossen Bundesrepublik und die DDR mit den vier Siegermächten den Zwei-plus-Vier-Vertrag, der de facto als Friedensvertrag gilt. Das Bild zeigt die Unterzeichner (v.l.n.r.): Außenminister Dumas (Frankreich) und Schewardnadse (UdSSR), der sowjetische Präsident Gorbatschow, sowie die Außenministern Baker (USA), Genscher (Bundesrepublik), de Maiziere (DDR) und Hurd (Großbritannien).
Die aktuelle Diskussion um Reparationen
Ministerpräsident Tsipras und Kanzlerin Merkel
Während die Bundesrepublik die Reparationsfrage damit bis heute als abgeschlossen ansieht, argumentiert Athen, die Forderungen seien mitnichten abgegolten. Berlin zufolge ist mit der Entschädigungszahlung von 1960 auch die Restschuld aus dem Zwangskredit abgegolten, also jene 1945 mit 476 Millionen Reichsmark bezifferte Summe. Athen argumentiert hingegen, die Anleihe sei eben gerade nicht den Reparationen zuzurechnen, weil sie einen kreditären Charakter hatte. Demnach bestehe bis heute eine vertragsrechtliche Rückzahlungspflicht.
Zudem habe die deutsche Seite noch zu Kriegszeiten Tilgungen veranlasst, was die Ansicht bestätige, dass es sich um eine Anleihe handelt. Hockerts weist darauf hin, dass der wissenschaftliche Dienst des Bundestages es noch vor zwei Jahren nicht ausschließen wollte, dass möglicherweise auch heute noch ein Rückzahlungsanspruch besteht.
70 Jahre nach Kriegsende ist klar, dass nichts klar ist. "Da ist zunächst die offene Frage, ob "zwischenstaatliche Zahlungsansprüche völkerrechtlich verjähren oder nicht", gibt Hockerts zu bedenken und fügt hinzu: "Ich kann nur warnen, diese Anleihe zu einem Politikum zu machen." Dann würden sich Berlin und Athen "mit Sicherheit in Rechnungen und Gegenrechnungen verbeißen". Vier Haupt-Streitpunkte nennt der Historiker:
Die strittigen Punkte
Die Restschuld
War die Rechnung der NS-Experten in der strittigen Reichsbankakte überhaupt korrekt, an deren Ende die 476 Millionen Reichsmark standen? Hockerts gibt zu bedenken, dass die Berechnung wegen der griechischen Hyperinflation nicht auf üblichem Weg durchgeführt werden konnte, sondern den Umweg über stabilere Wertfaktoren nehmen musste.
Die Gegenforderungen Deutschlands
Die damalige Expertengruppe schätze die Höhe deutscher Gegenforderungen auf 300 Millionen Reichsmark. Sie könnten möglicherweise von den griechischen Forderungen abgezogen werden.
Der heutige Wert
Die deutschen Schulden müssten auf die heutige Kaufkraft hochgerechnet werden. Die griechische Regierung nennt derzeit eine Summe von 11 Milliarden Euro, die den 476 Millionen Reichsmark entsprechen soll. Andere Quellen schätzen die aktuelle Kaufkraft dagegen weit niedriger ein.
Die Zinsen
Das NS-Abkommen, mit dem die Zwangsanleihe ursprünglich eingerichtet wurde, sah einen zinslosen Kredit vor. Doch die heutige Regierung besteht auf Zinszahlungen.
Mögliche Auswege
Geht es nach der Bundesregierung, gibt es keine weiteren Verhandlungen über Entschädigungszahlungen jeglicher Art. Denn NS-Deutschland lag einst mit nicht weniger als 60 Staaten im Krieg. "Jeder Zug, der jetzt Griechenland gegenüber gemacht wird, kann präjudiziell wirken", sagt Hockerts. Für die Bundesregierung stehe viel auf dem Spiel: Sobald sie die rechtliche Verpflichtung zu Reparationszahlungen anerkenne, könne es eine Kettenreaktion geben.
Das dürfte auch die griechische Seite begriffen haben. Finanzminister Varoufakis machte im Interview mit Günther Jauch klar, er "persönlich wäre glücklich, wenn ein Euro gezahlt würde, wenn nur die moralische Schuld anerkannt wird". Und Regierungschef Tsipras sagte wenig später bei einem Treffen mit Kanzlerin Merkel, es handele sich eigentlich "um keine materielle Forderung in erster Linie". Noch im Februar aber hörte sich das anders an. Damals bezifferte Tsipras die deutsche Schuld auf elf Milliarden Euro. Grundlage waren die Berechnungen einer griechischen Sonderkommission. Und auch Hockerts ist sich sicher: "Da geht es ganz klar um finanzielle Ansprüche."
Viele Ideen, keine Lösung
Doch eine Lösung ist nach wie vor nicht in Sicht. Einige Völkerrechtler sehen den Internationalen Gerichtshof in der Pflicht. Von griechischer Seite stammt dagegen der jüngste Vorschlag zur Einrichtung eines "Rats der Weisen", der über die Wiedergutmachungsforderungen befinden könnte. Deutschland lehnte ab.
Thomas Oppermann
Deutsche Politiker wie etwa SPD-Fraktionschef Oppermann halten eine Aufstockung des bereits bestehenden deutsch-griechischen Zukunftsfonds für eine Möglichkeit, um zumindest "das Verhältnis zwischen Deutschen und Griechen zu verbessern". Das Auswärtige Amt hatte den Fonds erst 2014 eingerichtet, doch momentan ist er lediglich mit einer Million Euro pro Jahr ausgestattet, die der Versöhnung und historischen Aufarbeitung dienen sollen.
Hockerts plädiert für eine andere Konstruktion: Er schlägt einen Stiftungsfonds nach dem Vorbild des deutsch-tschechischen Zukunftsfonds vor, wenngleich er die Wahrscheinlichkeit für gering hält, dass Griechenland sich mit Blick auf die aktuelle Finanzlage darauf einlasst: "Damit würde kein Geld in die Staatskasse fließen, weil der Fonds ja projektgebunden ist."
Ein Krieg, zwei Verlierer
Und so stehen sich Athen und Berlin einigermaßen ratlos gegenüber. Deutschland hat wirtschaftlich viel zu verlieren, sollten auch nur einige der rund 60 einstigen Kriegsgegner dem Beispiel Griechenlands folgen. Griechenland dagegen könnte viel gewinnen: die geforderten Milliarden kämen einerseits der Sanierung des Staatshaushalt zu Gute, andererseits wäre die Rückzahlung in der Wahrnehmung der Öffentlichkeit ein bedeutender Schritt im jahrzehntelangen Kampf des griechischen David gegen den deutschen Goliath.
Es bleibt die Frage nach der Rechtmäßigkeit der aufgestellten Forderung. Sofern weder Berlin noch Athen nachgeben, wird es langfristig wohl an einem Gericht sein, über die Rückzahlung der 476 Millionen Reichsmark zu urteilen.
Im Sinne der Aussöhnung und Völkerverständigung gäbe es dann wohl keinen Sieger, aber zwei Verlierer.
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Toorwald, Donnerstag, 09.April 2015, 14:23 Uhr
21. Greichenland
Deutschland hat schon genug gezahlt und zahlt ja immer noch.
So schlimm können die Deutschen ja in Griechenland nicht gewütet haben, wenn ich bedenke, wie viele Griechische Restaurants es hier gibt!!
Offensichtlich geht es nun endgültig um unsere Existenz.
Nun zeigt sich, wer Freund und Feind ist.
Unsere EU-Nachbarländer wollen nur unser Bestes, nämlich die DM, und unsere Politiker haben dem auch noch damals zugestimmt.
So geht es einem, wenn man sich alles gefallen lässt.
Aber dafür haben wir hier ja endlich den Mindestlohn, währen die Griechen mit 50 in Rente gehen und es sich in ihrem Eigenheim gemütlich machen.
Franz S., Donnerstag, 09.April 2015, 09:25 Uhr
20. Reparationszahlungen kann ich nicht mehr hören !
Offensichtlich können die korrupten und ahnungslosen Politiker von Griechenland nur noch zu weitern Einnahmen kommen, wenn Deutschland ständig an die Kriegsschuld erinnert wird. Es ist schon mehr als unverschämt, wenn man 70 Jahre nach Kriegsende immer noch von Reparationszahlungen spricht, obwohl Deutschland bereits alle Reparationszahlungen geleistet hat. Es ist an der Zeit, dass mit der Vergangenheit vom 1933 bis 1945 mal ein Schlussstrich gezogen wird, weil die jetzige Generation mit all den Vorkommnissen nichts zu tun hat. Die Griechen sollten Deutschland dankbar sein, dass bereits so viel Geld für Ihr Land geflossen ist. Jetzt ist es endgültig an der Zeit, selbst mal produktiv bis zum 67 Lebensjahr zu arbeiten und nicht vorzeitig in Ruhestand zu gehen.
Antwort von wm, Donnerstag, 09.April, 11:42 Uhr
Dem kann ich nur zustimmen!!!!!
Ich bin ausländischer Staatsbürger eines Landes welches ebenfalls von Hittlers Truppen überfallen wurde.
Deswegen MÜSSTE ich mich eigentlich in diesem Fall mit den Griechen solidarische erklären.Tue ich aber nicht,weil ich der Ansicht bin,dass ein Schlußstrich unter der Vergangenheit gezogen werden muß.
Viele Griechen haben als Gastarbeiter in Deutschland gutes Geld verdient,und haben damit in ihrer Heimat einen gewissen Wohlstand aufgebaut.Das sollte nicht in Vergessenheit geraten.
Und außerdem,auch die in der BRD lebende griechische Staatsbürger müßten mit ihren in Deutschland gezahlten Steuern die von Tsipras geforderten "Reparationszahlungen" mitfinanzieren,ebenfalls alle in der BRD lebende ausländische Steuerzahler!!!!
Nikos Ntagouloudis, Mittwoch, 08.April 2015, 11:26 Uhr
19. Schuld, Schulden und Memorandum
Liebe Deutschen
Die Fragen sind nicht einfach mit Geld zu beantworten es ist mehr eure Haltung die sich in der Form der Kommunikation darüber äußert, problematisch.
Wenn ihr einen Satz macht, sprecht ist dieser wie ein Setzen wie Gesetz, im griechischen heisst Satz "Protasi" und bedeutet Vorschlag, Diese Haltung
zeigt einen großen Unterschied in der Auffassung der Dinge, So auch eure Politiker die aus Unkenntniss der Unterschiede uns Europäer in diese schwierige Lage gebracht haben. Wie soll ich vergessen, wie können wir vergessen, wenn ihr uns doch mit dem ”Memorandum” daran erinnert, an das was wir zu vergessen versuchen. . Über das Memorandum ist hier die Sprache, ein Wort das ” erinnere dich” bedeutet.
Historiker, Mittwoch, 08.April 2015, 06:03 Uhr
18. Richtig oder falsch?
Offenbar stört es beim BR niemanden, dass die Bildunterschriften und vielleicht auch die Bilder falsch sind. Der Griechenlandfeldzug war 1941 und nicht 1940.
Antwort von BR Onlineredaktion, Mittwoch, 08.April, 07:51 Uhr
Liebe/r Historiker!
Vielen Dank für den Hinweis, wir haben die Bildunterschriften entsprechend korrigiert!
Das BR-Onlineteam
Ludwig G., Dienstag, 07.April 2015, 23:21 Uhr
17. Für was sollen wir noch alles zahlen
Ich bin 1962 geboren, meine Kinder sind mittlereile alle zwischen 18 und 22. Keiner von uns hat je einen Krieg angefangen, jemand bedroht oder schlimmeres.
Was soll der Mist mit den Reparationszahlungen. Wir müssen und werden wie alle anderen Völker dafür sorgen daß ein Genozid nicht wieder passiert. Aber schuld hat von uns doch keiner mehr. Daß dürfen wir auch nicht zulassen daß die griechischen Politiker aus Geldgier unsere Kinder als Mörder darstellen oder versuchen uns eine Schuld einzureden für einen Krieg der seit 70 Jahren beendet ist und dessen Wurzeln über 100 Jahre zurückliegen.
Antwort von Heiner, Mittwoch, 08.April, 01:25 Uhr
Ich bin ebenfalls 1962 geboren, unsere Kinder sind heute 10 und 12 Jahre alt. Keiner von uns hat je einen Krieg angefangen, jemand bedroht oder schlimmeres.
Der Rest Ihres Postings stimmt genauso für uns und ich kann Ihnen zur aus vollem Herzen zustimmen!
Antwort von Nikos Ntagouloudis, Mittwoch, 08.April, 11:08 Uhr
Der Unterschied ist nur dass es ein Angriff von deutscher Seite war, und wenn man schon an eine Schuld oder Schulden erinnert,, sollte man keine auslassen
denn man redet von "Memorandum" , "sich erinnern", um es nochmal zu betonen, und es leben noch Zeugen.