Ein Gesetzentwurf zum autonomen Fahren soll im Sommer in die Abstimmung mit den anderen Ministerien gehen, sagte ein Sprecher des Ressorts. Auf einen genauen Termin wollte er sich nicht festlegen. Nach dem Entwurf soll es möglich werden, dass Fahrer entsprechender Autos sich während der Fahrt abwenden und mit anderen Dingen beschäftigen dürfen. Ganz auf das Selbstfahrsystem verlassen werde sich ein Fahrer demnach aber nicht können – er soll auf jeden Fall hinter dem Steuer sitzen müssen und jederzeit eingreifen können, wenn das System das verlangt. Außerdem soll eine Blackbox zur Pflicht werden.

Chips zeichnen Daten auf

Wie bei einer Blackbox im Flugzeug würden auch im Auto Fahrdaten aufgezeichnet. Damit ließe sich nach einem Unfall ermitteln, ob das System nicht richtig gearbeitet hat – also der Hersteller haften muss – oder ob der Fahrer trotz Aufforderung zu spät eingegriffen hat.

Was das konkret bedeutet, also nach wie viel Sekunden der Fahrer reagiert haben muss, werden im Streitfall Gerichte klären müssen.

Konzept überarbeitet

Die große Koalition hat Ende Mai auf einer Klausurtagung beschlossen, dass autonomes Fahren in Deutschland möglich werden soll.

Nach einem tödlichen Unfall mit einem Auto des US-Herstellers Tesla sind zuletzt neue Zweifel an solchen Fahrsystemen aufgekommen.