Scholz fordert im Bundestag wieder mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt

Berlin: Bundeskanzler Scholz hat im Bundestag für mehr Zusammenhalt in der Gesellschaft geworben. In seiner Regierungserklärung widmete er sich zuerst der jüngsten EU-Wahl. Mit Blick auf das Erstarken der AfD sprach Scholz von einem Einschnitt. Vielen Bürgerinnen und Bürgern sei wohl die Zuversicht und das Vertrauen abhanden gekommen. Deshalb müsse der Staat dafür sorgen, dass die Zuversicht wieder wachse - unter anderem durch eine bessere Sicherheit. Dieses Thema wird sich laut Scholz auch im kommenden Haushalt widerspiegeln, der derzeit regierungsintern umstritten ist. Erneut versprach der Kanzler, dass es in dem neuen Etat keine sozialen Einschnitte geben wird. Mit Blick auf die anstehenden Gipfeltreffen der EU und der Nato versicherte der Kanzler, Deutschland bekenne sich zu beiden Bündnissen. Europa sei für Deutschland eine zentrale nationale Aufgabe.

Sendung: Bayern 2 Nachrichten, 26.06.2024 14:00 Uhr