Nächste Bundestagswahl soll am 23. Februar stattfinden

Berlin: Die nächste Bundestagswahl soll am 23. Februar stattfinden. So haben es nach übereinstimmenden Berichten die Spitzen von Union und SPD vorgeschlagen. Die endgültige Entscheidung liege aber bei Bundespräsident Steinmeier. Sollte dieser zustimmen, könnte Bundeskanzler Scholz die Vertrauensfrage in der letzten Novemberwoche stellen. Zunächst hatte Scholz einen Wahltermin bis Ende März vorgeschlagen. CDU-Chef Merz hingegen hatte sich für Neuwahlen Ende Januar ausgesprochen. CDU-Generalsekretär Linnemann hatte aber eingeräumt, dass dieser Termin - Zitat - "ambitioniert" gewesen wäre. - Heute berät auch der Wahlprüfungsausschuss in einer Sondersitzung über die anstehenden Neuwahlen. Bundeswahlleiterin Brand berichtet über den aktuellen Stand der Vorbereitungen. Sie hatte aus organisatorischen Gründen vor einem Termin schon im Januar oder Februar gewarnt.

Sendung: BR24 Nachrichten, 12.11.2024 11:15 Uhr