Habeck schlägt Fonds für Konjukturbelebung vor

Berlin: Bundeswirtschaftsminister Habeck will die akute Wachstumsschwäche in Deutschland mit schuldenfinanzierten Investitionen beheben. Dafür hat er in einem 14-seitigen Papier einen Fonds für Infrastruktur und eine Prämie für Investitionen vorgeschlagen. Auch bei einer strikten Einhaltung der Schuldenbremse sei für ihn ein Fonds, den Bund und Länder gemeinsam finanzieren, ein gangbarer Weg, sagte Habeck. Der BDI habe dafür einen mittleren dreistelligen Milliardenbetrag genannt, der über mehrere Jahre ausgegeben werden müsse. Ein solches Volumen solle für genaue Ziele und an einen bestimmten Zeitraum geknüpft werden, sagte Habeck, ohne aber selbst eine konkrete Summe zu nennen. In einem Vorab-Papier war von einem Investitionszeitraum von fünf Jahren die Rede.

Sendung: BR24 Nachrichten, 23.10.2024 13:15 Uhr