Wahlleiter von Bund und Ländern treffen sich am Montag zu Beratungen

Berlin: Die Wahlleiter von Bund und Ländern wollen am Montag über den Umgang mit der vorgezogenen Neuwahl des Bundestags beraten. Das berichten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Bundeswahlleiterin Brand werde sich dann mit den Landeswahlleitern über die erforderlichen Schritte austauschen. Zuvor hatte Brand an Bundeskanzler Scholz appelliert, beim Termin nichts zu überstürzen. Aus organisatorischen Gründen sei eine Neuwahl im Januar oder Februar riskant - eine ordnungsgemäße Vorbereitung und Durchführung der Wahl sei essentiell für das Vertrauen der Bürger in die Demokratie. Scholz wollte am 15. Januar die Vertrauensfrage stellen, die Wahlen wären dann im März oder April. Nach Protesten der Opposition schließt Scholz aber einen früheren Termin unter Bedingungen nicht mehr aus.

Sendung: BR24 Nachrichten, 09.11.2024 04:00 Uhr