Scholz gibt Regierungserklärung im Bundestag ab

Berlin: Kanzler Scholz gibt am frühen Nachmittag im Bundestag eine Regierungserklärung ab. Es geht zum einen um den EU-Gipfel, der morgen in Brüssel beginnt. Dabei dürfte das künftige EU-Spitzenpersonal nominiert werden. Die großen europäischen Parteienfamilien hatten sich gestern auf die Namen geeinigt - allen voran Ursula von der Leyen, die Kommissionspräsidentin bleiben soll. Außerdem will sich Scholz in seiner Regierungserklärung mit dem Nato-Gipfel befassen. Bei dem Treffen in rund zwei Wochen geht es vor allem um die weitere Unterstützung der Ukraine. Außerdem soll der scheidende niederländische Regierungschef Rutte zum neuen Nato-Generalsekretär ernannt werden. Seine Nominierung durch die Botschafter der 32 Mitgliedsländer ist für heute geplant.

Sendung: BR24 Nachrichten, 26.06.2024 09:45 Uhr